Bremen will aussteigen

Print Friendly, PDF & Email

Das Land Bremen will sich aus der Finanzierung des Mittelweser-Ausbaus zurückzuziehen und dafür die Pflege von Lesum und Wümme übernehmen.

Bund und Land hatten die Mittelweser zwischen der Hemelinger Schleuse und Minden in den vergangenen Jahren etappenweise ausgebaut. Vorgesehen war eine Teilung der ursprünglich auf 67,5 Mio. € geschätzten Kosten im Verhältnis 2:1. Bremen hat nach eigenen Angaben 22,5 Mio. € nach Berlin überwiesen. Allerdings wären weitere 23 Mio. € fällig, weil sich die Kosten mittlereile verdoppelt haben. Bremen will daher einen Ausstieg.

Zwischen dem Bund und Bremen bestehe Einigkeit, dass mit der Verkehrsfreigabe für das Großmotorgüterschiff, (GMS) auf der Mittelweser die zwischen dem Bund und Bremen geschlossenen Verwaltungsabkommen von 1988 bzw. 1997 erfüllt sind. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) hat für die Mittelweser und die dazugehörigen Schleusenkanälen zwischen Minden und Bremen als größte Abmessung eine Länge von 110 m und eine Breite von 11,45 m zugelassen. Weitere sechs Uferrückverlegungen in den Stauhaltungen Drakenburg und Dörverden soll der Bund nun allein übernehmen und auch auf die Restzahlung aus Bremen verzichten.

Bremen wäre im Gegenzug für die Unterhaltung der bisherigen Bundeswasserstraßen Lesum und Wümme zuständig, auf denen allerdings kein Güterverkehr stattfindet. Die Kosten für die Landeskasse werden mit jährlich 178.000 € angegeben.

Bremen gehört mit einem Jahresumchlag von gut 5 Mio. t (2016) zu den zehn größten Binnenschiffshäfen Deutschlands. Im bislanf besten Jahr 2012 waren es 6,4 Mio. t. Die Weser ist dabei der mit Abstand wichtigste Transportweg. 7.782 Schiffsankünfte wurden 2016 in den verschiedenen Teilhäfen gezählt. Ausgehend waren es 1,5 Mio. t, eingehend dagegen 3,6 Mio. t.

Der Gruoßteil des Umschlags entfällt dabei mit 3,7 Mio t auf die stadtbremischen Häfen, rund 1,4 Mio. t wurden in Bremerhaven geladen und gelöscht –da vor allem Container. Der Anteil sinkt jedoch. Nur 62.000 TEU und damit 2,7% gehen von Bremen/Bremerhaven aus per Binnenschifff ins Hinterland.