Vertreter aus Bundes- und Landespolitik, Verwaltung und Wirtschaft haben am Schiffshebewerk in Scharnebeck ein klares Bekenntnis zur transparenten und zügigen Planung und Umsetzung der neuen Schleuse Lüneburg-Scharnebeck abgelegt.

Unterzeichner einer neuen Kooperationsvereinbarung waren Hans- Heinrich Witte (Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt), Niedersachsen Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, Hamburgs Wirtschafts-Staatsrat Andreas Rieckhof, Aline Henke (Präsidentin der IHK Lüneburg-Wolfsburg) und IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert. Unterstützt und gefördert wird die Kooperation durch Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr.

Ziel der Vereinbarung ist es, die Planungen zum Neubau der Schleuse seitens der Region zu begleiten und zu einer möglichst zügigen Umsetzung beizutragen. Die enge Zusammenarbeit soll einen frühen und kontinuierlichen Begleitprozess ermöglichen, der schnellstmöglich zu einem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses führt.

Unter dem Motto »Beschleunigung durch Akzeptanz« soll eine Agentur mit der kommunikativen Begleitung des Planungsprozesses in der Öffentlichkeit beauftragt werden. Weiterhin werden touristische, verkehrliche und wirtschaftliche Auswirkungen und Potenziale sowie ggf. naturschutzfachliche Aspekte vertieft untersucht und veröffentlicht.

Zur Stärkung des Elbe-Seiten-Kanals wurde der vorgezogene Ersatzneubau in den Vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplans 2030 sowie in den Bedarfsplan des Bundeswasserstraßenausbaugesetzes aufgenommen. Im Bundeshaushalt wurden 10Mio. € Planungsmittel.