Das Bundesverkehrsministerium plant bei der Motoren-Umrüstung in Binnenschiffen offenbar eine erhebliche Aufstockung der Förderquoten auf 60 bis 80% der Investitionskosten.

Es war eine überraschende Botschaft, die jetzt in Berlin bei der Vorstellung des Masterplans Binnenschifffahrt verkündet wurde. Zuerst von Minister Andreas Scheuer selbst, einen Tag später legte sein zuständiger Abteilungsleiter Reinhard Klingen noch einmal nach. Eine Motoren-Umrüstung auf Binnenschiffen könnte künftig mit 60%–80% der Investitionskosten gefördert werden, heißt es. Das wäre eine erhebliche Steigerung gegenüber den heutigen Quoten.

Die Ankündigung kommt insofern überraschend, weil gerade das Motoren-Programm des Bundes zuletzt in der Schwebe hing. Statt einer Novelle, die eigentlich schon in diesem Jahr greifen sollte, wurde es für 2019 in der alten Fassung fortgeschrieben. Auch für 2020 sind, wegen des Zeitbedarfs und nach heutigem Stand, lediglich kleinere Modifikationen geplant. Dann aber könnte ein großer Wurf folgen, wenn sich die Pläne umsetzen lassen.

Für die Installation eines 160.000 € teuren neuen Motors (1.000 kW) könnte ein Binnenschiffer dann mit einem Zuschuss mit 96.000 €–128.000 € rechnen – deutlich mehr als jetzt. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Fachverbände und des Gewerbes hatte in einem Entwurf für das Ministerium vor Jahresfrist eine Anhebung der Förderpauschale von heute 22,50 €/kW auf 150 €/kW (ab 300 kW) vorgeschlagen. Das wären sogar 150.000 €. Dabei war in Rechnung gestellt worden, dass sich der Preis für Motoren, die die neuen Grenzwerte (NRMM) erfüllen, nahezu verdoppeln dürfte.

Beihilfen in der angedachten Größenordnung müssen von der EU allerdings notifiziert und genehmigt werden. Klingen reist daher nach eigenen Angaben bereits in zwei Wochen nach Brüssel, um sich mit den europäischen Wettbewerbshütern abzustimmen. »Dann sehen wir weiter«, sagte er am Rande eines Parlamentarischen Abends in Berlin.

Klar ist auch, dass das entsprechende Fördertopf dann deutlich größer ausfallen müsste. Für 2018 waren 6 Mio. € zur Verfügung gestellt worden. Diese Summe dürfte dann bei weitem nicht reichen. Vor allem dann nicht, wenn das Ministerium zusätzlich künftig auch Zuschüsse für Schiffsneubauten geben will. Auch diese Option wurde in Berlin angedeutet. Moderne Binnenschiffe kosten, je nach Größe und Typ, zwischen 2 Mio. € und 4 Mio. €. (KF)