Selbsterfüllende Prophezeiung?

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Andreas Scheuer hat Wort gehalten. Na ja, fast. Der erste »Masterplan Binnenschifffahrt« sollte eigentlich ein bisschen früher vorliegen. Es hat dann zwar ein paar Monate länger gedauert – aber geschenkt. Denn was etwas länger währt, währt offenbar ziemlich gut.

Auffällig positiv fallen jedenfalls die Reaktionen seitens der beteiligten Verbände und Interessenvertreter aus. »0,0« Streit habe es während der zehnmonatigen Erarbeitung dieses Rahmenwerks gegeben, schwärmt auch der Bundesverkehrsminister. Stattdessen Konsens in allen wichtigen Fragen. Voilà, dann frisch ans Werk.

Der Masterplan fasst die Probleme und Herausforderungen für das System Wasserstraße wunderbar zusammen, auch für jene, die sie vielleicht (immer) noch nicht zur Kenntnis genommen haben. Was zu tun ist, steht jetzt schwarz auf weiß geschrieben. Ebenso, an welchen Stellen es besonders klemmt und was dagegen helfen könnte. Es sind zweifellos einige gute Ideen dabei, manche könnte man sogar mutig und innovativ nennen. Nur – Papier ist bekanntlich geduldig, erledigt ist bislang wenig bis gar nichts.

Investitions- und Innovationsstau, Personalmangel, überalterte Flotte – alles bekannt, alles noch da. In solchen Fällen ist dann gern die Rede davon, man müsse das Ganze »mit Leben erfüllen«. Die Probe aufs Exempel steht also bei vielen Vorhaben noch aus.

Genug Wasser in den (gar nicht so üblen) Wein geschüttet. Erstmals gibt es für die Binnenschifffahrt einen Masterplan wie für andere Verkehrsträger auch. Das ist mehr als nur Symbolik, der Bundesverkehrsminister hat sich nicht nur in Person, sondern auch stellvertretend für sein gesamtes Ressort und letztlich auch für die Bundesregierung zum System Wasserstraße bekannt und eindeutige Ziele formuliert. Durchaus starke Worte. An den Taten, die nun folgen müssen, wird man ihn und alle anderen messen können.

Gelingt es, die Abladeoptimierung am Mittelrhein, wie geplant, per Gesetz deutlich zu beschleunigen? Wird das Planungspersonal bei der Wasserstraßenverwaltung, wie versprochen, deutlich aufgestockt, demnächst durch die 100 Ingenieure der RMD noch verstärkt? Fallen die Schifffahrtsabgaben auf der Mosel? Gelingt es, die Modernisierung der Flotte mit staatlichen Anreizen und einer ausreichenden Förderung in die Wege zu leiten? Lässt sich das Nachwuchsproblem lösen? Es gäbe viele (offene) Fragen mehr, lassen wir’s fürs Erste bei den genannten Beispielen bewenden.

Wenn Verkehrsminister Scheuer den Marktanteil der Binnenschifffahrt im Gütertransport tatsächlich um ein Drittel auf 12% steigern will, und wenn sein Staatssekretär Ferlemann wirklich erleben will, wie ein Großmotorgüterschiff bereits in drei Jahren ungehindert vom Rhein bis zur Oder durchfahren kann, dann müsste dieser Masterplan eigentlich als eine selbsterfüllende Prophezeiung aufgefasst werden. Am Ende aber braucht es Tatkraft und Entscheidungswillen, auf allen Ebenen und bei allen Beteiligten, um die gesetzten Ziele in angemessener Zeit zu erreichen.

Viel Spaß beim weiteren Lesen wünscht Krischan Förster


Krischan Förster

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