Schuften wie Sisyphos

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Viele Bauvorhaben in Deutschland gleichen der Aufgabe, vor die Sisyphos einst gestellt war. In der griechischen Mythologie musste der König von Korinth einen Felsblock auf ewig einen Berg hinaufwälzen, der ihm jedes Mal kurz vor dem Gipfel entglitt und zurück ins Tal rollte. Von einer Strafe höherer Mächte für deutsche Ingenieure oder Politiker ist nichts bekannt, und dennoch erinnert so manches Projekt an das endlose Tun von Sisyphos.

Gerade ist die Elbvertiefung tatsächlich begonnen worden – knapp zwei Jahrzehnte nach Beginn der Planungen. Die Weservertiefung dagegen lässt weiter auf sich warten. Der Bau der zweiten Schleusenkammern an der Mosel wird sich noch mehr als ein Jahrzehnt hinziehen. Und auch bei den im Bundesverkehrswegeplan priorisierten Großinvestitionen reden wir in der Regel über das kommende Jahrzehnt – bis zu ihrem Beginn, nicht etwa, dass es um deren Vollendung ginge.

Nun wurden und werden die Mängel der deutschen Infrastruktur wie auch der Investitionsstau allzeit genannt, es fehlt auch nicht an der Bereitschaft aller Beteiligten, die Misere zu beenden. Die Diagnose ist längst gestellt, die Therapie dank aufgestocktem Etat sogar schon eingeleitet – nur schlägt sie eben noch nicht vollends an. Bauen in Deutschland ist häufig genug noch viel zu kompliziert und dauert schlicht zu lange.

Insofern ist jeder Schritt – und sei er noch so klein – der zu einer Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren führt, buchstäblich Gold wert. Die vom Bundesverkehrsministerium vorgesehenen Vorschalt- und Maßnahmegesetze, die erstmals bei der Abladeoptimierung am Rhein angewendet werden sollen, könnten die oft langwierigen Planfeststellungsverfahren deutlich verkürzen.

Nun hat auch das Deutsche Maritime Zentrum (DMZ) ein Gutachten in Auftrag gegeben, wie das mehr als komplizierte Wasserrecht zugunsten einer schnelleren Abarbeitung von Infrastrukturprojekten verschlankt werden kann. Auch die in Aussicht stehende Zusammenarbeit zwischen der deutschen (WSV) und der niederländischen (Rijkswaterstaat) Wasserstraßenverwaltung geht in die gleiche, richtige Richtung.

Es darf nicht darum gehen, (berechtigte) Bürgerinteressen oder übergeordnete Ziele wie den Klimaschutz auszuhebeln. Aber es muss gelingen, unnötigen Ballast über Bord zu werfen und bürokratische Hürden einzureißen. Damit der Felsblock möglichst schnell am Gipfel ankommt und auf gar keinen Fall den Berg wieder hinunterrollt.

Mit Spannung wird deshalb zu beobachten sein, wie sich die jüngste Personalrochade von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer unter seinen Abteilungsleitern auswirkt. Mit Reinhard Klingen, der seit 2009 für Wasserstraßen und Schifffahrt zuständig war, verlieren Binnenschifffahrt und -häfen einen starken Fürsprecher. Es bleibt daher zu hoffen, dass auch sein Nachfolger dem zuletzt eingeschlagenen Kurs treu bleibt.

Viel Spaß beim Lesen wünscht Krischan Förster


Krischan Förster

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