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Quelle: RVCCR
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Das Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau der Staustufe Děčín im tschechischen Abschnitt der Elbe ist beendet, nachdem die tschechische Wasserstraßendirektion die Dokumente nicht wie gefordert überarbeitet hat.

Darüber hat das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik Anfang Januar 2020 die Planfeststellungsbehörde bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) in Magdeburg informiert.

Im September 2016 war die Dokumentation zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens an den Träger des Vorhabens – die Wasserstraßendirektion der Tschechischen Republik – zur Überarbeitung zurückgesandt worden.

Da innerhalb von drei Jahren nach dem Tag der Rückgabe keine ergänzte bzw. überarbeitete Dokumentation vorgelegt wurde, hat das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik die Umweltverträglichkeitsprüfung beendet. Der Träger des Vorhabens kann einen neuen Antrag auf Einleitung des Umweltverträglichkeitsverfahrens stellen.

Die Staustufe nahe der deutschen Grenze soll im tschechischen Abschnitt der Elbe nördlich der Stadt Děčín bei Flusskilometer 737 errichtet werden. Ziel ist es, die Schifffahrtsbedingungen in der Elbe zwischen der Grenze und Děčín zu verbessern.

Für das Vorhaben wurde eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. In den Jahren 2011, 2012 und zuletzt 2016 fand in Deutschland in diesem Rahmen eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zur Dokumentation der Umweltauswirkungen statt. Jeweils im Anschluss daran hatte das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik die Dokumentation an die tschechische Wasserstraßendirektion zur Ergänzung zurückgegeben.

Die GDWS ist für die Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit in Deutschland für dieses Vorhaben zuständig.