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Seit rund einem halben Jahr ist Manfred Seitz Generaldirektor der Donaukommission. Er sieht das Potenzial des Flusses als längst noch nicht ausgeschöpft an und meint, dass schon mit einem geringen Aufwand ein hoher Nutzen erzielt werden kann

Am 13. Juni 2019 wurden in Budapest bei der 92. Tagung der zwischenstaatlichen Organisation Donaukommission die Weichen im Sekretariat neu gestellt. Der Österreicher Manfred Seitz wurde zum neuen Generaldirektor dieser traditionsreichen Institution berufen, der heute die Staaten Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Moldawien, Österreich, Rumänien, Russland, Serbien, Slowakei, Ungarn und Ukraine als Mitglieder angehören.

Die Donaukommission stützt sich bei ihrer Arbeit auf das 1948 in Belgrad unterzeichnete Übereinkommen über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau. »Sie stützt auf den historischen Erfahrungsschatz bei der Regelung der Schifffahrt auf den internationalen Flüssen Europas und auf die besten Traditionen der internationalen Flusskommissionen, besonders der mit dem Pariser Friedensvertrag von 1856 gebildeten Europäischen Donaukommission«, heißt es auf der Website.

Der klare Fokus liegt auf der Donau. Sie infrastrukturell fit zu halten für die Schifffahrt, und die nationalen Regierungen bei der Instandhaltung zu unterstützen, ist das Credo.

Seitz will bessere Wahrnehmung

In den vergangenen Jahren fiel die Arbeit der Donaukommission in der Fachöffentlichkeit kaum und in der breiten Öffentlichkeit schon gar nicht besonders auf. Das soll ich unter der Direktion von Seitz künftig ändern. Seit mehr als 20 Jahren wird an der Revision des besagten Übereinkommens gearbeitet, soll die Kommission modernisiert werden und stehen potenzielle neue Mitglieder wie die Europäische Union und die Länder Frankreich und die Türkei vor der Tür. Die Revision der Belgrader Konvention, ob neue Mitglieder aufgenommen werden, ist eine politische Frage, »für die wir im Sekretariat nicht zuständig sind«, betont Seitz. Die Kernaufgabe der Donaukommission sei die infrastrukturelle Weiterentwicklung der Donau als Transportachse sowie die Sicherstellung von guten regulatorischen Rahmenbedingungen. In diese Richtung will Seitz mit seinem Team für die Mitgliedstaaten nutzbringende Aktivitäten setzen.

Die Donaukommission als Plattform für die Donaustaaten aufzuwerten und das in den Staaten vorhandene Know-how auf die europäische Ebene zu heben, ist eines der Ziele, die sich der neue Chef des Sekretariats vorgenommen hat. »Wir als Donaukommission wollen uns künftig stärker in die Rechtsetzung auf europäischer Ebene einbringen und die Interessen sowohl der EU-Mitgliedstaaten als auch der Nicht-EU-Staaten zielführender vertreten.«

Das Sekretariat der Donaukommission, das Seitz nun leitet, zu einem Kompetenzzentrum für die Entwicklung der Donauschifffahrt zu machen und mit den EU-Gremien intensiver zu verzahnen, steht ganz oben seiner Agenda.

Die EU hat gemeinsam mit der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) die CESNI-Initiative gestartet, dem Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt. Die Donaukommission will sich in deren Arbeiten stark einbringen. Die ZKR ist eine internationale Flusskommission, auf der Experten Beschlüsse fassen in Angelegenheiten wie beispielsweise Infrastruktur, technische oder administrative Vorschriften, die dann auch in den ZKR-Mitgliedstaaten verpflichtend umzusetzen sind. Was im Schoß der Donaukommission an Vorschriften geboren wird, hat für die Mitgliedstaaten hingegen nur Empfehlungscharakter.

Mit CESNI wird die Binnenschifffahrt in Europa harmonisiert und es werden einheitliche Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt geschaffen. Länder wie der EU-Beitrittskandidat Serbien haben großes Interesse an EU-Entscheidungen mit Blickfeld Donau. Seitz sieht es als wichtige nutzstiftende Aufgabe an, auch die Donauländer bei der Verbesserung der Fahrwasserverhältnisse, beim Wasserstraßenmanagement und bei der Infrastrukturinstandhaltung zu unterstützen. Was es dazu braucht seien der politische Wille und die personellen sowie technischen Ressourcen in den einzelnen Donaukommission-Ländern. Seitz: »Die Donaukommission ist im Grunde genommen ein mächtiges politisches Gebilde, das sich zu einer attraktiven Plattform für die Donauregion entwickeln lässt.« In dieser Kommission fänden sich EU- und Nicht-EU-Staaten und das könne dem Donaustrom als leistungsfähigen Verkehrsweg nur zuträglich sein.

40Mio.t Güter werden je nach Wasserstand jährlich auf der gesamten 2.783km langen Donau transportiert. Gerade dort könne man mit relativ wenig finanziellen Mitteln rasch einen hohen Nutzen für die Wirtschaft in der Donauregion schaffen. So könnten mehr Güter auf dem Wasser transportiert werden, was im »wirtschaftlichen und umweltpolitischen Interesse aller entlang der Donau befindlichen Ländern liegt«, ist Seitz überzeugt.

Über die Donaukommission könne auch das politische Bewusstsein in den Ländern geschärft werden, dem Fluss mehr Augenmerk zu schenken. Die Donaukommission ist für den neuen Generaldirektor ein »gutes Werk« und sie setze mit der Neustrukturierung des Sekretariats ein klares Zeichen des Aufbruchs in eine neue Ära der Zusammenarbeit.
Josef Müller

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