Oder-Ausbau bleibt ein Zankapfel

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Nach den Naturschutzverbänden hat sich nun auch das Land Brandenburg gegen die auf polnischer Seite geplanten Arbeiten am Fluss gewandt. Der Streit schwelt weiter

Das Land Brandenburg hat gegen die polnischen Oderausbaupläne Widerspruch eingelegt. Die möglichen Auswirkungen

auf die deutsche Seite der Oder und die dortige Umwelt würden völlig außer acht gelassen, heißt es im Potsdamer Umweltministerium. Ein offizieller Wiederspruch sei nach Polen übermittelt worden, heißt es. Auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat im August Widerspruch bei der Generaldirektion Umweltschutz in Warschau eingelegt.

Die möglichen »verheerenden« Auswirkungen auf den Zustand von Flora und Fauna entlang des Grenzflusses seien nicht ausreichend berücksichtigt worden, heißt es. Auch einen Verstoß gegen bilaterale Abkommen will das Landesumweltministerium festgestellt haben. Große Chancen auf Erfolg sieht man allerdings auch in Potsdam nicht. Denn bei der im vergangenen Jahr erfolgten grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung seien keine grundlegenden Verfahrensfehler festgestellt worden.

Umweltschützer protestieren bereits seit geraumer Zeit gegen die Pläne in Polen, die Oder für Schiffe der WS-Klasse IV zu ertüchtigen. Der Fluss soll so ausgebaut werden, dass eine konstante Wassertiefe und eine höhere Fließgeschwindigkeit erreicht wird. aufgrund häufiger Niedrigwasser-Perioden ließ sie sich in den vergangenen Jahren für die Binnenschifffahrt kaum nutzen.

Dabei gib es auf beiden Seiten des Flusses wirtschaftliche Interessen. Die Papierfabrik Leipa würde von Schwedt ausnur zu gern mit Schiffen die Ostsee erreichen. Dafür müsste der Teilabschnitt der Oder in Richtung Stettin ausgebaggert werden.

Mit der Inbetriebnahme des Raciborz-Dolny-Stausees mit Wehr und Staubecken an der oberen Oder im Frühsommer schafft Polen allerdings bereits Tatsachen. Das Projekt wurde von der Weltbank gefördert. Das Staubecken hat eine Größe von 26,3 km2 und eine Kapazität von zunächst 185 Mio. m3. Als die Oder Mitte August offiziell nicht schiffbar war, bewährte sich die Anlage erstmals.

Die polnischen Partikulierfrachtschiffe »Andromeda« und »Max« konnten mit großen Turbinen aus Opole (Oppeln) als Ladung auf der Welle von Ratibor die Oder zu Tal fahren, ebenso kamen die Schubschiffe »Tur 0-77« mit dem Kümo-Kasko »Prag« von Kozle (Kosel) aus sowie »Koziorozec-0-10« mit einem leeren RoRo-Schubleichter an ihr Ziel. Insgesamt plant Polen Regulierungs- und Umbauarbeiten auf insgesamt 54,4km.