Print Friendly, PDF & Email

Bayern, Baden-Württemberg und Hessen haben ihr Interesse bekundet, ihre Schiffsregister zum Amtsgericht Hamburg zu übertragen. Deutschlands größtes Schiffsregister wächst dadurch weiter, 2021 hatten bereits Berlin und Brandenburg den Schritt gemacht.

Mit gut 7.000 eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken führt das Amtsgericht Hamburg das größte Schiffsregister in Deutschland. Seit Sommer 2020 wird es digital geführt, zuvor erfolgten Einträge und Änderungen noch auf Papier. Im Schiffsregister werden unter anderem Eigentumsverhältnisse und auf dem Schiff liegende Hypotheken dokumentiert. Eintragungspflichtig sind Seeschiffe, wenn die Rumpflänge 15 m übersteigt. Binnenschiffe sind ab einer Wasserverdrängung von 10 m³ oder einer Tragfähigkeit von mindestens 20 t eintragungspflichtig.

Der Hamburger Senat hat nun den Abschluss eines Staatsvertrags mit den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Hessen beschlossen. Die Bürgerschaft muss noch zustimmen. Danach sollen die Schiffsregister von Baden-Württemberg und Bayern nach Hamburg übertragen werden. Das Register aus Baden-Württemberg betrifft auch Schiffe, die am hessischen Teil des Neckars beheimatet sind. Aus Baden-Württemberg sollen rund 700 Seeschiffe, Binnenschiffe und Schiffsbauwerke übernommen werden, aus Bayern etwa 860. Die zusätzlichen Personal- und Sachkosten, die in Hamburg anfallen, werden dabei durch die Gebühren finanziert, die künftig nach Hamburg fließen.

Mit Berlin und Brandenburg wurde ein entsprechender Staatsvertrag im Jahr 2021 abgeschlossen. Die erfassten Schiffs- und Schiffsbauregister werden seit Juli 2021 (Brandenburg) bzw. September 2021 (Berlin) vom Amtsgericht Hamburg geführt.

Das digitale Schiffsregister in Hamburg war 2018 als agiles IT-Vorhaben ins Leben gerufen worden. In der Vergangenheit mussten Einträge und Änderungen in den Akten von Hand vorgenommen werden, ein umständlicher und teurer Vorgang in einem Bereich wie der Schifffahrt, der weltweit an unterschiedlichen Zeitzonen ausgerichtet ist. Registerausdrucke und Schiffspapiere werden mittlerweile seit 2020 elektronisch und automatisiert erzeugt. Zudem können Unternehmen und Bürger Registerausdrucke online beantragen.