Kennen Sie Christian Schmidt? Den Verkehrspolitiker Schmidt? Den Meisten ist der Name vermutlich geläufig, der Mann ist schließlich Bundeslandwirtschaftsminister. Doch viele in der maritimen Industrie zucken vielleicht mit den Schultern. Augenscheinlich konnte der Übergangsminister bislang nicht nachdrücklich auf sich aufmerksam machen. Das dürfte sich nur ändern, wenn er das Amt des Verkehrsministers dauerhaft übernimmt.

Womit wir bei der zähen Regierungsbildung in Berlin wären. Auch zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl steht die Entscheidung aus, welche Parteienkonstellation künftig die Geschicke des Landes lenken wird. Jamaika ist bekanntlich perdu, eine Neuauflage der GroKo aus CDU/CSU und SPD sehr wahrscheinlich, selbst eine Minderheitsregierung ist nicht gänzlich ausgeschlossen. Wir müssen uns letztlich überraschen lassen.

Nun ist es nicht so, dass die ungeklärte Machtfrage alle Amtsgeschäfte lähmen würde. Im Gegenteil. »Business as usual«, könnte man sagen. Alles geht seinen mehr oder minder geordneten Weg. Laufende Projekte werden fortgesetzt, Planungen weiter vorangetrieben, Budgets bewilligt. Interimsminister Schmidt macht damit genau das, wofür er das Amt von seinem CSU-Parteikollegen Alexander Dobrindt übernommen hat. Das ist das Beste, was man über Christian Schmidt momentan sagen kann.

Neue Impulse sind in dieser Phase – zwangsläufig – kaum zu erwarten. Wer sollte sich auch ins Zeug legen, wenn noch nicht einmal feststeht, wie ein künftiger Ressort-Zuschnitt aussieht und wer am Ende auf dem Ministersessel Platz nehmen wird? Vermutlich werden wir erst weit im neuen Jahr Klarheit erhalten.

So oder so, ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Die vergangenen zwölf Monate waren für das Binnenschifffahrtsgewerbe gewiss nicht immer gut, aber auch nicht durchweg schlecht. Neben den üblichen Wetterkapriolen gab es einige wichtige Weichenstellungen, die tatsächlich helfen könnten, die Position des Gewerbes im knallharten Wettbewerb der Verkehrsträger zu verbessern. Siehe Bundesverkehrswegeplan, Gesamtkonzept Elbe etc. pp. Andere Aufgaben wie der geforderte Masterplan Binnenschifffahrt warten noch auf Erledigung.

Durch eine mögliche Neuregelung der Schifffahrtsabgaben (in Arbeit), durch die verschärften Emissions-Grenzwerte (beschlossen) oder auch durch die Veränderungen in den Gütermengen (Kohle, Stahl, Agrar) ist garantiert, dass die Herausforderungen im Transportsektor nicht kleiner werden. Spätestens, wenn sich der Silvester-Rauch verzogen hat, gilt es, diese Herausforderungen anzunehmen – mit aller Kraft.

Bis dahin wünscht die »Binnenschifffahrt« ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr 2018!