Da hilft kein Wunder …

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Schlussendlich sind die Schifffahrtsabgaben für die Binnenschifffahrt doch noch gefallen. Was für ein Gezerre. Erst Ja, dann Nein, nun wieder Ja. Eine richtige Entscheidung ist es allemal. Der Verlust von 45 Mio. € an Einnahmen dürfte den Bundes­finanzminister kaum schmerzen.

Für alle Akteure im System Wasser­straße ist es dagegen eine höchst willkommene Entlastung. Mehr noch: ein unverzichtbares Signal, nachdem bislang nur der Bahn immer wieder großzügige Unterstützung zuteil wurde.

Es ist aber auch nicht viel mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein, ein erster kleiner Schritt auf einem langen Weg, über den an dieser Stelle schon oft geschrieben wurde. Natürlich muss eine Gleichstellung der Verkehrsträger bei der Verteilung staatlicher Unterstützung erreicht werden. Vor allem aber geht es um eine Zukunftssicherung für die Binnenschifffahrt. Die ewig lange Trockenheit dieses Jahres sollte allen Verantwortlichkeiten die Dringlichkeit überdeutlich vor Augen geführt haben.

Glaubt man den Prognosen, wird der Klimawandel künftig eher häufiger als seltener für Niedrigwasserphasen sorgen. Wenn also absehbar durch Wetterkapriolen, so wie in diesem Jahr, die Leistungsfähigkeit der allseits als umweltfreundlich postulierten Binnenschifffahrt erheblich leiden dürfte, muss schleunigst gehandelt werden. Und dabei helfen nicht einmal mehrere Tropfen auf den heißen Stein, sondern es braucht wenigstens einen kräftigen Wasserschwall.

Es wird ein Gesamtkonzept benötigt: feste finanzielle Zusagen für verbindlich vereinbarte Maßnahmen nach einem konkreten und beschleunigten Zeitplan. Investitionen in die steinerne wie digitale Infrastruktur müssen mit einer effizienten und praxistauglichen Förderung synchronisiert werden. Was konkret alles geschehen müsste, haben das Gewerbe selbst und auch die verladende Wirtschaft längst in einem langen Forderungskatalog vorgelegt.

Der kommende »Masterplan Binnenschifffahrt« darf daher keine von bislang vielen Absichtserklärungen werden, sondern muss als Startschuss für ein konzertiertes Aktionsprogramm verstanden werden. Und weil keine Wunder zu erwarten sind, schon gar nicht über Nacht, kann es damit gar nicht früh genug losgehen.

Viel Spaß beim weiteren Lesen wünscht


Krischan Förster