Fachausschuss für ­Binnenwasserstraßen und Häfen

Vorsitzender: Dipl.-Ing. Michael Heinz, c/o Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Cheruskerring 11, 48147 Münster

Tel.: 0251-2708-403, Fax: -434

E-Mail: michael.heinz@wsv.bund.de

1. Zielsetzung (Aufgabenstellung)

Der Fachausschuss »Binnenwasserstraßen und Häfen« arbeitet als gemeinsamer Ausschuss des Vereins für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen e. V. (VBW) und der Hafentechnischen Gesellschaft (HTG). Der Fachausschuss greift aktuelle Fragestellungen aus der Praxis ebenso auf, wie er generelle neue Entwicklungen selbst anstößt oder verfolgt. Die Ergebnisse der Arbeit des Fachausschusses werden in kurzen Jahresberichten, in Veranstaltungen, zu besonderen Themen und in Veröffentlichungen der Fachwelt und der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt.

Aufgaben des Fachausschusses sind u. a.:

• Anregungen zur Weiterentwicklung der Infrastruktur von Wasserstraßen und Häfen

• Vorschläge zur Entwicklung der Binnenwasserstraßen in ihrer Netzfunktion

• Darstellung der Nutzungsmöglichkeiten und der Bedeutung von Wasserstraßen und Häfen für die Verkehrswirtschaft

• Darstellung der volkswirtschaftlichen Bedeutung

• Erfassung der Leistungsmerkmale aller Wasserstraßen und Binnenhäfen

• Beschreibung der Mehrzweckfunktionen der Wasserstraßen über ihre verkehrspolitische Bedeutung hinaus für Ökologie, Wasser- und Energiewirtschaft sowie für Tourismus und Freizeit

• Analyse und Vorschläge zur Behebung von Schwachstellen der Infrastruktur

2. Angaben zur Arbeitsgruppe

Die Mitglieder des Fachausschusses repräsentieren unterschiedliche Bereiche, z. B.:

• Verwaltung und Wissenschaft

• Binnenschifffahrtsgewerbe

• Verladerschaft

• Binnenhäfen

2.1 Mitgliederveränderungen

Im Berichtszeitraum wurden folgende neue Mitglieder (teilweise wieder) in den Fachausschuss berufen:

• Frau Maike Eilts, BMVI Bonn

• Frau Petra Herzog, BfG Koblenz

• Herr Prof. Dr. Andreas Schmidt, BAW

Aus dem Fachausschuss ist im Berichtszeitraum ausgeschieden:

• Herr Luijendijk

• Herr Peter Rojko, Wiener Hafen und Lager Ausbau- und Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

2.2 Kooperation mit Dritten

Die Arbeit des Fachausschusses erfolgt fachbezogen, teilweise im Dialog mit anderen Fachausschüssen des VBW – insbesondere mit den Fachausschüssen »Binnenschiffe« und »Verkehrswirtschaft«. Teilweise erarbeiten fachausschussübergreifende Arbeitsgruppen Themen, Stellungnahmen oder Positionspapiere. Mit dem Bundesverband öffentlicher Binnenhäfen e. V. (BÖB) werden aktuelle technische Fragestellungen erörtert.

3. Ergebnisse der Ausschussarbeit

3.1 Sitzungen des Fachausschusses im Berichtszeitraum

Im Jahr 2018 hat der Fachausschuss zweimal getagt:

• 07. März 2018 in Duisburg

• 24./25. September 2018 in Luxemburg

3.2 Arbeitsergebnisse

Masterplan Binnenschifffahrt

Schwerpunkte des Austausches liegen auf den Verhandlungen der Arbeitsgruppe 1 »Infrastruktur«. Themen der Arbeitsgruppe sind u. a. die bedarfsgerechte Umsetzung der Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans, die Steigerung des Investitionsumsatzes durch eine Gesamtstrategie und Nutzung von Möglichkeiten zum schnelleren Planen und Bauen, die Entwicklung des Wasserstraßennetzes sowie die Liegestellenproblematik. Aus Sicht des VBW haben die Handlungsempfehlungen, die der Runde Tisch »Beschleunigung von Infrastrukturprojekten« am 06.07.2016 veröffentlicht hatte, trotz durch das BMVI und die GDWS initiierter Verbesserungen weitgehend Bestand. Vor allem in den Empfehlungen zur stärkeren Verknüpfung von Vorplanung und Bau, aber auch in der Stärkung der Verantwortlichen auf der Baustelle werden nach wie vor große Potenziale zur Prozessoptimierung gesehen.

Die Bundesfachabteilung »Wasserbau« im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und der VBW haben verabredet, den Runden Tisch wieder einzusetzen und als gemeinsame Plattform weiter zu betreiben. Dies war ursprünglich bereits für das Jahr 2018 geplant gewesen, wurde aus terminlichen Kapazitätsgründen jedoch auf das Jahr 2019 verschoben.

Liegestellen für die Binnenschifffahrt

Ausgehend von den medienwirksamen Konflikten, die sich nach der Beseitigung von Anlegemöglichkeiten im Rheinauhafen Köln in 2018 ergeben haben, hat der Fachausschuss das Thema diskutiert.

Unbenommen der aktuell besonderen Situation in Köln, hat der Fachausschuss festgestellt, dass es an anderen wichtigen Verkehrsknotenpunkten, wie Mannheim, Koblenz oder Ludwigshafen ähnliche Engpässe gibt.

Nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität vieler Liegestellen ist unzureichend. Sorge bereitet der Verwaltung und dem Gewerbe vor allen Dingen die veralteten Festmacheinrichtungen, welche nicht mehr für die Zugkräfte großer Schiffe ausgelegt sind. Problematisch ist auch die unzureichende Datenlage sowohl in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung als auch bei den Häfen und Kommunen. Es fehlt eine zentrale Übersicht darüber, wie viele Liegestellen in den letzten Jahren insgesamt weggefallen sind. Ermittlungen des mittel- bis langfristigen Bedarfs, sind inzwischen in einigen Wasserstraßenregionen erfolgt. Oft sind aber ältere Liegestellen und auch Schutzhäfen nach Kriterien bemessen, die den aktuellen Durchschnitt der Schiffsgrößen nicht widerspiegeln.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung hat den Handlungsbedarf erkannt und wird das weitere Liegestellenangebot verbessern. Ein bedarfsgerechtes Angebot kann allerdings nur mithilfe Dritter, d. h. Kommunen und Hafenbetreiber geschaffen werden.

Im Fachausschuss hat die WSV die Aufgabe übernommen, die Datenlage hinsichtlich des aktuellen Liegestellenangebotes aufzuarbeiten und zu verbessern. Sobald hier zuverlässige Erkenntnisse vorliegen, wird der Fachausschuss mit den Akteuren Bund, Länder, Kommunen und Binnenhäfen in den Dialog treten, um die jeweiligen Anteile zur Lösung dieser Problematik zu erarbeiten.

Sonstige Themen

Weitere Themen der Sitzungen waren wachsende umweltpolitische Impulse der WSV (z. B. wasserwirtschaftlicher Ausbau und blaues Band) sowie der Austausch über aktuelle europäische infrastrukturpolitische Projekte gewesen (TEN-T, Alpen-Rhein-Korridor, Good Navigation Status).

Neben diesen Kernthemen hat der Fachausschuss weiterhin an der Aktualisierung/Fortschreibung der 2011 veröffentlichten Containerbroschüre gearbeitet. Die Broschüre soll neben den neuen, harmonisierten Brückendaten der WSV auch regional auf den Donaukorridor südlich von Passau und die Mosel in Luxemburg und Frankreich ausgeweitet werden. Weiterhin soll auch ein Überblick über vorhandenen KV-Terminals und Binnenhäfen erstellt werden.

3.3 Weiteres Arbeitsprogramm und Perspektiven für die nächsten Jahre

Im kommenden Jahr stehen als Schwerpunktarbeiten auf dem Programm:

• Fortsetzung des Dialoges zur Initiative »Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben«

• Niedrigwasser 2018 – Anpassungsstrategien und Bewältigungsherausforderungen für das System Schifffahrt/Gewerbe – Verladerschaft – Infrastruktur mit fakultäts- und ausschussübergreifender Zusammenarbeit innerhalb der VBW

• Liegeplatzangebote der Akteure in Bund-Länder-Kommunen-Häfen

3.4 Durchgeführte Veranstaltung

Keine

3.5 Geplante Veranstaltungen

Zum Thema Bewältigungsstrategien von langandauernden Niedrigwasserphasen an freifließenden Flüssen plant der Fachausschuss einen engen Dialog mit der ZKR und für Ende 2019 einen Austausch mit den Vertretern der verladenden und transportierenden Industrie.

Fachausschuss Seeschifffahrtsstraßen, Hafen und Schiff

Vorsitzender:

Dipl.-Ing. Thomas Rosenstein, c/o

Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Ulrich-von-Hassel-Str. 76

Tel.: 0228-42968-2430, Fax: -1155

E-Mail: thomas.rosenstein@wsv.bund.de

1. Zielsetzung (Aufgabenstellung)

Der gemeinsame Ausschuss der Hafentechnischen Gesellschaft (HTG) und der Schiffbautechnischen Gesellschaft (STG) erörtert Fragen des Betriebs, der Unterhaltung und des Ausbaus von Seeschifffahrtsstraßen mit ihren Häfen unter Berücksichtigung der Erfordernisse für die sichere und leichte Fahrt von Seeschiffen in engen Fahrrinnen sowie deren Manöver in den Fahrrinnen und Häfen.

Zur Dimensionierung der verkehrsgerechten Breite und Tiefe von Fahrrinnen ist die Kenntnis über das tatsächliche Bewegungsverhalten großer Schiffe unter örtlichen Revierbedingungen wichtig.

Von großer Bedeutung bei Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen sowie der Seeschifffahrt sind heute auch die Auswirkungen auf die Umwelt sowie moderne, technische Navigationsunterstützungsdienste.

2. Angaben zum Fachausschuss

2.1. Mitglieder

Der Ausschuss zählt gegenwärtig 17 Mitglieder. Hierbei handelt es sich um

• Vertreter aus Bundes- und Landesorganisationen,

• Vertreter der Hafenwirtschaft, Consultingfirmen und Versuchsanstalten,

• Vertreter des Verbands Deutscher Reeder, des Germanischen Lloyds, des Deutschen Nautischen Vereins und des Bundesverbandes der See- und Hafenlotsen.

2.2. Kooperation mit Dritten

Kooperationen mit Dritten sind seitens des Fachausschuss gegenwärtig nicht vorgesehen.

3. Ergebnisse der Ausschussarbeit

3.1 Sitzungen des Fachausschusses im Berichtszeitraum

Der Fachausschuss trifft sich üblicherweise jährlich zu zwei Sitzungsterminen. Im Jahr 2018 konnten zwei Sitzungen durchgeführt werden.

• 69. Sitzung am 21. März 2018 in Rostock

• 70. Sitzung am 16. Oktober 2018 in Emden

Themen/Empfehlungen aus der

69. Sitzung in Rostock:

• Raumplanung in der Nord- und Ostsee Geltende Regelungen und Nutzungskonflikte

Der Fachausschuss begrüßt und unterstützt den anerkannt hohen Stellenwert der Seeschifffahrt im Rahmen der Maritimen Raumplanung und hofft, dass dieser Aspekt trotz Wechsel der Verantwortung für die Raumordnung durch die neue Bundesregierung vom BMVI ins BMI erhalten bleibt.

Zudem wurde über die Ansätze der Bemessung der Offshore-Anlagen gegen Schiffsanfahrung (»Kollisionsarme Fundamente«) diskutiert. Die zurzeit anerkannten Regeln stellen eine Abwägung zwischen Risikofaktoren und wirtschaftlichen Belangen dar. Sofern neue Erkenntnisse vorliegen, sollten diese in ein Verfahren hineingetragen und diskutiert werden.

• Planungen zum Ausbau der Seehafenzufahrten nach Wismar und Rostock

Der Fachausschuss begrüßt den Fortschritt der Ausbauplanungen. Es bleibt zu hoffen, dass die Genehmigungsverfahren ohne größere Hürden bewältigt werden können. Im Wasserstraßenausbaugesetz sind 5 Ausbauvorhaben für Seehafenzufahrten benannt. Dies ist für die WSV eine große Herausforderung.

• Kriegslasten in den Seehafenzufahrten und im Küstenvorfeld

Der Fachausschuss ist beeindruckt von den Aufwendungen, die nach wie vor zur Beseitigung von Kriegsaltlasten erforderlich sind und noch Jahrzehnte sein werden. Es ist eine enge Koordination der Maßnahmen und Weiterentwicklung in der Sondierungstechnik sinnvoll, um effizienter zu agieren.

• Entwicklung des Seehafens Rostock

• Besichtigung des Seehafens Rostock

Themen/Empfehlungen aus der 70. Sitzung in Emden:

• Ausblick auf das Programm für den Ausschuss

• Masterplan Ems 2050 – Tidesteuerung Emssperrwerk

Der Fachausschuss begrüßt die Entwicklung des Masterplans Ems 2050. Die späte Einbeziehung der Schifffahrt wurde von allen Seiten erkannt und kann mit der einberufenen Arbeitsgruppe geheilt werden. Der Fachausschuss bittet, die Schifffahrtsbelange ausreichend zu berücksichtigen, sieht aber auch die Notwendigkeit der Kompromissbereitschaft der Häfen und Schifffahrtstreibenden. Ohne eine Kompromisslösung würden die Schifffahrtsverhältnisse sich zunehmend erschweren. Dies muss bei den weiteren Gesprächen als Leitgedanken voranstehen.

• Flüssigerdgas LNG (liquefied natural gas)

• LNG PowerPac als flexibel einsetzbare Lösung zur Stromversorgung von Containerschiffen in Häfen

Während in anderen Ländern bereits Nutzungspflichten in vielen Häfen bestehen (USA, China), läuft Europa und vor allem Deutschland weit hinterher. Nach Ansicht des Fachausschusses bedarf es grundlegender Veränderungen, um den umweltfreundlichen Einsatz von LNG auch in Deutschland zu beschleunigen und damit auch die Konkurrenzfähigkeit auf diesem Markt zu erhöhen. Die deutschen Häfen sind in diesem Aspekt noch zu vorsichtig. Hierzu bedarf es:

– Ein hafenseitiges, kommunales Umdenken hinsichtlich der Energieinfrastuktur. Statt in bestehende Infrastruktursysteme sollte in die LNG-Infra­struktur investiert werden.

– Zwischenlösungen für den Einsatz in Häfen, bis die Schiffe ausgerüstet sind.

– Einheitliche Genehmigungsverfahren zwischen den Bundesländern. Hier sind Bund und Länder aufgefordert (ggf. auch EU), einheitliche Regelungen und Auflagen zur Bunkerung und zur Infrastruktur mit LNG zu definieren.

– Schnellere Planungen und Umsetzung von Maßnahmen zur landseitigen Logistik für den LNG-Betrieb.

– Förderung des LNG-Einsatzes durch Kostenmodelle (Beispiel: EEG-Umlage). Es gibt Lösungsansätze, nachdem der LNG-Einsatz für alle Seiten wirtschaftlich darstellbar ist.

• Entwicklung des Emder Hafens

• Besichtigung des Emder Hafens

3.2 Weiteres Arbeitsprogramm

Für das Jahr 2019 werden zwei Fachausschusssitzungen angestrebt. Die 71. Sitzung des Fachausschusses findet am 19. März 2019 in Cuxhaven statt.

3.3 Durchgeführte Veranstaltungen

Der Fachausschuss hat im Berichtsjahr 2018 keine Veranstaltungen durchgeführt.

3.4 Geplante Veranstaltungen

Über weitere Veranstaltungen seitens des Fachausschuss wird in der nächsten Sitzung beraten.

3.5 Veröffentlichungen des Fachausschusses

Der Fachausschuss hat unter seinem Namen im Jahr 2018 keine Veröffentlichungen vorgenommen.

Fragen zu den behandelten Themen können an den Fachausschuss über die Emailadresse (johannes.drolshagen@wsv.bund.de) herangetragen werden.

Weitere Informationen zum Fachausschuss sind auf der Internetseite der HTG (www.htg-online.de) zu finden.

Gez. Dipl.-Ing. Thomas Rosenstein

Fachausschusses Baggergut

Vorsitzender: Dr. Henrich Röper

c/o Hamburg Port Authority

Neuer Wandrahm 4, 20457 Hamburg

Tel: 040-42 847-2481

E-mail: Henrich.Roeper@hpa.hamburg.de

1 Zielsetzung

Aufgrund der gesetzlichen Umweltanforderungen ebenso wie im Hinblick auf die öffentliche Diskussion sind Unterhaltung und Ausbau von schifffahrtlich genutzten Gewässern ohne ein ausgereiftes und weitsichtiges Sediment- und Baggergutmanagement nicht möglich.

2 Arbeitsgruppe

Der Fachausschuss hat Mitglieder aus Bundes- und Länderbehörden, Hafenverwaltungen, Hochschulen sowie der Industrie. Die Arbeit des Fachausschusses führt Erfahrungen zusammen, um diese in die nationale und internationale Diskussion einzubringen. Zu den Themen gehört die gesamte Palette im Umgang mit Sedimenten. Aufgrund der durch die Mitglieder repräsentierten Institutionen liegt der Schwerpunkt im Küstenbereich.

3 Ausschussarbeit

3.1 Sitzungen und Veranstaltungen

Im Jahr 2018 wurden zwei Sitzungen durchgeführt:

20.-21. März 2018 in Wesel, Hülkens Wasserbau

12.-13. September 2018 in Rostock, Universität Rostok

11.-12. September 2018 – Rostocker ­Baggergutseminar (Mitorganisation)

3.2 Bearbeitete Themen

Als wesentliche Themen wurden im Jahr 2018 u.a. behandelt:

• Stand der Fortschreibung der Baggergutrichtlinien (GÜBAK)

• Aktuelle Entwicklungen zur Mantelverordnung

• Umsetzung Wasserrahmenrichtlinine (WRRL) hinsichtlich Revisionsprozess (Positionspapier in Arbeit)

• Beneficial use of dredged material / Arbeitspapiere verschiedener Gremien

• Baggergutverbringing in die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ)

• Sedimentmanagementkonzept Ems (Masterplan/GÜBAK/Land)

• Fachberichte zu den verschiedenen Wasserstraßen und Häfen

• Informationen aus den internationalen Gremien

• Überarbeitung und Aktualisierung der vom Fachausschuss veröffentlichten Papiere

3.3 Weiteres Arbeitsprogramm und Perspektiven

Im Jahr 2019 sind zwei Sitzungen vorgesehen. Die Aktualisierung und gestalterische Aufbereitung des Positionspapiers soll ebenso wie das Verwertungspapier in der ersten Jahreshälfte 2019 veröffentlicht werden.

Fachausschuss Hafenrecht

Vorsitzender: Dr. Thomas Brinkmann

c/o Dr. Schackow & Partner

Domshof 17, 28195 Bremen

Tel: 0421-3699-148, Fax: -144

E-Mail: t.brinkmann@schackow.de

Der Fachausschuss für Hafenrecht hat sich als offenes Diskussionsforum für an hafenrechtlichen Fragen fachlich Interessierte herausgebildet. Der Hafenrechtsausschuss hat 30 Mitglieder. Zum Vorstand gehören:

• Dr. Jörn Augner, Hamburg Port Authority (HPA), Hamburg

• Susann Blaseio, Freie Hansestadt Bremen Senator für Wirtschaft und Häfen, Bremen

• Dr. Thomas Brinkmann, LL.M. (Vorsitzender) Dr. Schackow & Partner Rechtsanwälte, Bremen

• Jan-Hinnerk Faida, Berg-Packhäuser & Kollegen, Rechtsanwälte und Wirtschaftsmediation, Worpswede

• Dr. Alexander Geisler, Zentralverband Deutscher Schiffsmakler e.V., Hamburg

• Lutz Könner, ZDS Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e.V., Hamburg

• Peter Marx, Rechtsanwalt, Unternehmensverband Bremische Häfen e.V., Bremen

• Tilo Wallrabenstein, VDR – Verband Deutscher Reeder, Hamburg

Am 03.05.2018 fand die 39. Fachausschuss-Sitzung des Hafenrechtsausschusses bei der HPA Hamburg Port Authority statt. Die Themen waren:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Bericht des Vorsitzenden

Der Bericht des Vorsitzenden wird aus Zeitgründen zurückgestellt. Der neue hauptamtliche Geschäftsführer der HTG, Herr Michael Ströh, stellt sich vor.

3. Aktuelle Stunde

• Uwe Kraft, Stellvertretender Hafenkapitän, Bremen

»Vorschlag der EU-Kommission zur Neufassung der Richtlinie für Hafen­auffangeinrichtungen für Schiffs­abfälle«

• Dr. Moritz Reese, Helmholtz Zentrum für Umweltforschung, Leipzig

»Rechtsgutachten zur Anwendung der Bewirtschaftungsziele und Ausnahmen gem. §§ 27, 29, 30 WHG in Bezug auf Schadstoffeinträge aus Ober- und ­Mittelelbe, die sich in den Sedimenten des Hamburger Hafens ablagern«

3. Schwerpunktthema

• Dr. Arne Gniechwitz, KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft, Hamburg

»Nutzungsrechte an öffentlichen Hafengrundstücken: Reichweite und Grenzen von Ausschreibungspflichten«

4. Verschiedenes und Diskussion

Die Arbeitsergeb nisse der 39. Fachausschuss-Sitzung des Hafenrechtsausschusses sind auf der Homepage des Fachausschusses abrufbar.

Am 01.11.2018 fand die 40. Fachausschuss-Sitzung des Hafenrechtsausschusses bei der HPA Hamburg Port Authority statt. Die Themen waren:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Bericht des Vorsitzenden

Der Zugangscode zur Seite des Hafenrechtsausschusses auf der neuen Homepage der HTG wurde allen Mitgliedern aufgegeben. Der Vorsitzende appelliert an die Gäste, für sich oder ihre Organisationen eine Mitgliedschaft in der HTG zu prüfen.

3. Aktuelle Stunde

• Dr. Susanne Heitmüller, Bundesamt für Seeschifffahrt u. Hydrographie, Hamburg

»Umsetzung der Ballastwasserkonvention«

• Julius Walther, FHB – Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Bremen

»Welche Möglichkeiten könnten zu ­einer Beschleunigung von Plan­verfahren für Hafenbauvorhaben führen?«

3. Schwerpunktthema

• Dr. Frank Fellenberg, Rechtsanwälte Redeker Sneller Dahs, Berlin »Vorschläge zur Optimierung der ­Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)«

4. Verschiedenes und Diskussion

Die Arbeitsergebnisse der 40. Fachausschuss-Sitzung des Hafenrechtsausschusses sind auf der Homepage des Fachausschusses abrufbar.

Gez. Dr. Thomas Brinkmann, Vorsitzender