Die Bundesregierung stellt zusätzliche 11 Mrd. € bis zum Jahr 2030 zur Verfügung, um die Schiene zu stärken. Ein Großteil der Summe fließt in die Modernisierung des Kombinierten Verkehrs (KV) und in die Digitalisierung.

Die 11 Mrd. € sollen ausschließlich für Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden, heißt es in einer Mitteilung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Sie sollen je zur Hälfte für Eigenkapitalerhöhungen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes und als Zuschüsse ausgezahlt werden. Damit sollen die finanzielle Stabilität der Infrastruktur und die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors gestärkt werden.

Insgesamt wird in vier Bereiche investiert (Robustes Netz, Digitale Schiene, Attraktive Bahnhöfe und Eigenwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen). Über die Maßnahmen haben sich Bund und Deutsche Bahn in einer Absichtserklärung verständigt.

Jeweils 4 Mrd. €, gleichzeitig die höchsten Summen, sind für das »Robuste Netz« und die »Digitale Schiene« vorgesehen. Sie beinhalten Investitionen in Stellwerke, kleine und mittlere Maßnahmen an überlasteten Schienenwegen sowie die Realisierung von Etappen des Deutschlandtakts. Ebenso fließen die Mittel in Streckenelektrifizierung für die Güterbahnen, Infrastruktur für alternative Antriebe und in Terminals des kombinierten Verkehrs, Zugbildungsanlagen sowie die Anbindung von Gleisanschlüssen.

Die 4 Mrd. € für das Aktionsfeld »Digitale Schiene« werden hauptsächlich als zusätzliche Mittel für das »Starterpaket« sowie den Flächenrollout der Europäischen Leit- und Sicherungstechnik ETCS sowie Digitaler Stellwerke aufgewendet. Investitionen in digitale Bahntechnologien sind ebenfalls geplant.

Die Schieneninfrastruktur sei das Fundament für umweltfreundliche Mobilität. Mit dem Geld werde sie robuster, leistungsfähiger und digitaler«, sagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

»Das Geld aus der Vereinbarung fließt unmittelbar in ein besseres Schienennetz und in attraktivere Bahnhöfe. Unsere Investitionsoffensive für eine robustere Bahn, für mehr Kapazität auf der Schiene bekommt einen weiteren Schub. Vor allem können wir mit diesen Mitteln bei der Digitalisierung des Netzes durchstarten – ein Schlüssel, um deutlich mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen«, so DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla.

Die als Eigenkapitalerhöhung vorgesehenen Mittel stehen noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Abstimmung mit der Europäischen Kommission. Die Auszahlung der gesamten Mittel steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers.