Können Sie sich noch erinnern, wie viel Optimismus der damalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bei der Vorstellung des Masterplans Binnenschifffahrt verbreitete? Von damals 9 % wollte er den Anteil der Binnenschifffahrt am Modal Split im bundesweiten Güterverkehr auf 12 %, nein, besser noch 15 % steigern. Das war eine der Kernaussagen. Gut gebrüllt, bayerischer Löwe … Die Realität belehrt uns fünf Jahre später allerdings eines Besseren.

Die Binnenschifffahrt hat in den Folgejahren nicht zugelegt, sondern im Wettstreit mit den anderen Verkehrsträgern Marktanteile verloren und ist auf 7,2 % abgesackt. Die von Scheuers Amtsnachfolger Volker Wissing in Auftrag gegebene Verkehrsprognose für 2040 sagt einen weiteren Niedergang auf nur noch 5,3 % voraus.

Das ist, so steht zu befürchten, eine durchaus realistische Vorhersage. Zu schwer wiegen die Mengenverluste bei den traditionell von der Binnenschifffahrt transportierten Massengütern. Darauf zahlt der Rückgang bei Kohle und Mineralölprodukten im Zuge der Energiewende ebenso ein wie die strukturelle Krise bei wichtigen Kunden in der Stahl- und der Chemieindustrie. Das wird sich absehbar mit steigenden Transporten von Containern, alternativen Energieträgern oder Projektladung nicht kompensieren lassen.

Nun sind Prognosen das, was sie sind. Ein Bild von der Zukunft, wenn sich die Rahmenbedingungen wie erwartet weiterentwickeln. Und hier muss die Politik ins Spiel kommen.

Wissing macht es sich zu einfach, wenn er die Investitionen im Grundsatz dorthin lenken will, wo der Verkehr am stärksten zulegt, also auf die Straße. Es sind nur nicht nur die zahlreichen Unwägbarkeiten wie Kriege, Wirtschaftsflauten, Veränderungen in der industriellen Landschaft oder bei der Nachfrage aus der Bevölkerung, die jederzeit auf das Verkehrsgesche­hen Einfluss nehmen könnten.

Es ist liegt auch am Gestaltungswillen der Politik, ob und wie künftige Güterströme gelenkt werden können, zugunsten einer nachhaltigen Mobilität im Lande. Bei der Bahn zögert der Bund nicht, sondern alimentiert sie mit Milliarden. Die Wasserstraßen dürfen ebenso wenig vernachlässigt werden, wie in der Vergangenheit leider zu lange schon geschehen. Nur dort gibt es noch freie Kapazitäten, ohne ihren Beitrag sind die angestrebten Klimaziele ohnehin nur schwer zu erreichen.

An dieser Stelle muss also umgesteuert werden. Das wird aller Voraussicht nach eine Aufgabe für den Nachfolger von Wissing, wer immer das sein wird. Der Minister verbleibt überraschend in der bis zu den Neuwahlen amtierenden Regierung und kehrt der FDP den Rücken. Damit sind die Tage seines Wirkens vermutlich gezählt.

Krischan Förster