Am 20. Juni 2018 trafen BDB und BDS sich zu einer ausführlichen Besprechung mit der GDWS in Bonn. Seitens der GDWS waren neben dem Präsidenten Prof. Dr. Hans-Heinrich Witte die Abteilungsleiter Heinz-Josef Joeris, Dr. Marcus Erdmann, Michael Heinz sowie Unterabteilungsleiter Hermann Poppen vertreten. Das Gespräch fand in einer ausgesprochen offenen und konstruktiven Atmosphäre statt.

Ausgangspunkt war das immer größer werdende Unverständnis des Gewerbes über den Zustand der Wasserstraßeninfrastruktur. Marode Schleusen, die immer häufiger und länger ausfallen, kosten das Gewerbe enorme Summen und beschädigen die Zuverlässigkeit und Planbarkeit der Binnenschifffahrt. Hinzu kommt Personalmangel, der Planung und Vergabe verzögert.

Nicht nur dem Gewerbe ist bewusst, dass es bei der Instandhaltung der Infrastruktur in den letzten 20 Jahren schwere Versäumnisse gegeben hat. Allerdings sind allein die Unternehmen diejenigen, die die Folgen dieser Versäumnisse jetzt ausbaden müssen, obwohl sie keinerlei Schuld an der Misere trifft. Immer wieder hatten die Verbände auf die Folgen mangelnder Instandhaltung und fehlenden Ersatzes hingewiesen. Passiert ist wenig, aus den verschiedensten Gründen.

Die Verantwortlichkeit für den Stellenabbau sieht die GDWS vor allem beim Bundestag, ebenso wie für die Folgen der Kategorisierung der Wasserstraßen. Es werden aber auch eigene Versäumnisse eingeräumt. Jetzt gilt es jedoch mit der vorhandenen Situation irgendwie fertig zu werden. Da hilft es leider wenig, Vergangenheitsbewältigung zu treiben.

Erhalt vor Ersatz, vor Ausbau

Das ist jetzt zunächst der Grundsatz, um die Wasserstraßen und ihre Bauwerke funktionstüchtig zu halten. Ähnliches gilt für die Liegestellen. Instandhaltung geht vor Neubau, Quantität vor Qualität – traurig, aber wahr! Es sind keine Ingenieure für Neuplanungen vorhanden.

Priorität sollen die Bauwerke mit dem kritischsten Zustand haben. Für 2018/2019 wurden im Haushalt 48 zusätzliche Ingenieurstellen beantragt.

Nach Auffassung des BDS muss dringend auch über Erhalt und Instandsetzung alter Schleusen nachgedacht werden, wo neue Schleusen offenkundig nicht betriebssicher funktionieren.

Hinsichtlich der Schleuse Uelzen 1 wurde bestätigt, dass diese nicht mehr instand zu setzen ist. Anders ist es bei den Schleusen Minden und Dörverden, die allerdings dem Haushaltsrecht zum Opfer fallen, da eine Instandsetzung nicht wirtschaftlich sei. Zur Zeit werde mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erörtert, wie grundsätzlich mit der Instandsetzung vorhandener Bauwerke verfahren werden soll.

Schnellere Reparaturen

Ein von der Schifffahrt oft bemängelter Umstand ist die Dauer von Reparaturarbeiten und die mangelnde Kommunikation über Grund und Dauer einer Sperre. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (DWS) sicherte zu, dass man schneller werden wolle. Dies sei zum Teil regional sehr unterschiedlich. Auch auf eine bessere Kommunikation soll geachtet werden.

WDK Nischenpoller:

Zur Problematik der Nischenpoller im WDK stellte die GDWS heraus, dass das Problem die nicht haltende Rückverankerung sei. Würde man die Poller »nach alter Väter Sitte« ersetzen, wäre die Schleuse ein halbes Jahr gesperrt. Daher soll ein Bauverfahren gefunden werden, das eine Instandsetzung mit möglichst wenig Sperre möglich macht. Bis dahin wird es den Festmacherdienst geben. Auf eine Ausschreibung habe man deshalb nicht verzichtet, weil andernfalls Beschwerden und Klagen nicht berücksichtigter Firmen gedroht hätten. Dies sei ein Problem auch bei anderen Projekten, weshalb unter dem Strich eine Ausschreibung oft der schnellste und wirtschaftlichste Weg sei.

Alle Firmen, die sich für den Festmacherdienst beworben haben, brauchen bei Auftragsvergabe zwei Monate Zeit, um Personal zu rekrutieren. Die GDWS geht davon aus, dass der Festmacherdienst im November starten kann. Parallel wird das Sanierungskonzept für die Nischenpoller geplant.

Schleusen und Liegestellen

BDS schlägt einen »Masterplan« Schleusen und Liegestellen vor, in den als erstes die besonders kritischen Bauwerke eingehen müssen mit konkreten Aussagen zu den entsprechenden Planungen.

Das gleiche muss für die Liegestellen gelten, sowohl hinsichtlich ihres Zustandes als auch ihrer Anzahl. Wie im Infrastrukturbericht muss auch für Schleusen und Liegestellen der Zustand schonungslos dargelegt werden. Soweit eine Sicherung der Funktionstüchtigkeit der Infrastruktur an einigen Stellen nicht anders möglich ist, muss auch über eigentlich unwirtschaftliche Projekte nachgedacht werden. Alles ist wirtschaftlicher, als der Ausfall! Angesichts der vielen Versäumnisse darf es jetzt keine Denkverbote geben!

Der BDS führt zur Zeit eine Umfrage zu Liegestellen durch. Das Formular finden Sie auf unserer website.