Gesamtkonzept Elbe: Nun geht’s los!

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Schwerpunkt auf der 21. Jahreshauptversammlung des Sächsischen Hafen- und Verkehrsvereins (SHV) in Dresden war das 248. Wirtschaftstreffen. Stefan Kunze, Vorsitzender der Elbe Allianz, informierte über den Stand des Gesamtkonzeptes Elbe (GKE)

Kunze verkündete zusammengefasst: »Nach dem einstimmigen Beschluss des Bundestages über das GKE am 23. Juni 2017 nahm ein designierter Beirat seine Arbeit auf, der eine Geschäftsordnung für die weitere Arbeit bildete. Das Bundesverkehrsministerium und die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) meldeten beim Haushaltsauschuss den entsprechenden Personalbedarf an. Der bestätigte im Juni vorigen Jahres 34,5 Stellen für die Umsetzung des GKE. Davon sind 30,5 Stellen für die WSV vorgesehen, zwei für die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) und zwei für die BfG (Bundesanstalt für Gewässerkunde). Alle Mittel seien ab sofort in vollem Umfang freigegeben, heißt es.

In den Ämtern an der Elbe erfolgt die Personalverteilung wie folgt: Dresden als Leitzentrale 9,5 Stellen, Magdeburg sechs und Lauenburg sieben Stellen.

Seit Anfang des Jahres wird ein Projektleiter für das GKE von der GDWS eingesetzt, der seinen Sitz im Wassterstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Dresden hat. Seine Assistenz kommt etwa 14 Tage später. Deren Aufgabe ist die Aufgabenbeschreibung und Besetzung der restlichen Stellen, die bis Ende des Jahres erfolgen soll. Die ursprünglich bereits für 2018 vorgesehene Geschiebezugabe in den Erosionsstrecken konnte ab Mai wegen des extremen Niedrigwassers nicht fortgesetzt werden und wird daher in diesem Jahr wieder aufgenommen.

Gestartet wird mit dem Pilotprojekt Klöden (Anm. d. Red.: etwa Ekm 170 bei Prettin bis Ekm 200 Elstermündung). Umwelt- und FFH-Verträglichkeitsprüfungen sollen in diesem Jahr erfolgen, das Planfeststellungsverfahren ist im kommenden Jahr geplant, bevor voraussichtlich 2021 dann der Planfeststellungsbeschluss parallel mit der Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen erfolgen soll. Der Bau soll 2022 beginnen, die Fertigstellung etwa 2025 abgeschlossen sein. Ab 2025 soll die Streichlinienkorrektur bei Coswig/Anh. (vor und nach Ekm 236) fortgesetzt werden. Ab 2026 findet dasselbe dann im Bereich Wittenberg/Lutherstadt seine Fortsetzung.

Hauptaufgabe des Projektleiters GKE wird die Beauftragung der Untersuchung zum ökologisch verträglichen Ausbau der Reststrecke zwischen Dömitz und Hitzacker sein. In Vorbereitung ist ein Regierungsabkommen zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik über Unterhaltung und Entwicklung der internationalen Binnenwasserstraße Elbe.

Zum öffentlichen Erscheinungsbild des GKE zur Umweltverträglichkeit und Binnenschifffahrt sagte Kunze, dass besprochene Vorhaben immer wieder hinterfragt würden, vor allem, was das Projekt Klöden beträfe, das nochmal überarbeitet werden sollte. Er empfinde das als ein Spiel auf Zeit, doch die WSV werde das Projekt vorantreiben. Allgemein werde das GKE, obwohl vom Bundestag beschlossenen und zum Gesetz erhoben, »als eher unverbindlich angesehen.« Kunze appellierte an die Wirtschaft, sich einzubringen, »da Schifffahrt kein Selbstzweck für Häfen und Reeder ist, sondern der Wirtschaft der Elbregion dient und immer noch der umweltverträglichste Verkehrsträger ist.«

Er sehe »Elbe 4.0« als Chance, bereits jetzt schon Verbesserungen einzuführen. Die Digitalisierung zum Beispiel gäbe die Möglichkeit, durch virtuelle Betonnungen die Fahrrinne zu optimieren, womit innerhalb des Fahrrinnenkastens von 50m Breite durchaus Tiefengewinne von 20cm erreicht werden könnten.

Außerdem teile er die großen Befürchtungen der Umweltverbände, wie es das Niedrigwasserjahr 2018 in seiner größten bisher bekannten Extremität gezeigt habe, dass die Auen an der Elbe mehr Schaden erlitten hätten als die Binnenschifffahrt selbst, die mehr als ein halbes Jahr die Elbe nicht befahren konnte. Die Entscheidung der Wirtschaft, ihre Güter über die Kanäle mit gesicherter Tauchtiefe zu verschiffen, hätten das gezeigt.

»In Anbetracht des weitergehenden Klimawandelns, der die Kulturlandschaft Elbe zu zerstören droht, sollten wir uns weitergehenden Gedanken nicht verschließen. Mehr Speicherbecken im Oberlauf der Elbe und wohlgesetzte Wehre mit Schleusen für die Binnenschifffahrt könnten die Grundwasserpegel im Elbegebiet stabilisieren und wieder so anheben, dass die geschädigten Auen sich wieder erholen können.«

Detlef Bütow, der wiedergewählte Vorsitzende des SHV, hatte zuvor in seinem Rechenschaftsbericht hervorgehoben, dass sich der SHV als Mitglied der Elbe Allianz aktiv an der Erarbeitung des GKE beteiligt habe und man stolz darauf sei, es mit zum Erfolg geführt zu haben. Die monatlichen Wirtschaftstreffen hätten dazu beigetragen, dass die sächsische Wirtschaft mit den Häfen und Reedereien an der Elbe erfolgreich verbunden sei.

Der SHV veranstaltet jährliche Reisen zu wichtigen Hafenstandorten in Mitteleuropa zum Erfahrungsaustausch. Der jährliche Hafenball im November habe sich zu einer beliebten Traditionsveranstaltung entwickelt. Emsig werde durch Vereinsmitglieder weiter an der Ausstaltung des historischen Terminals mit dem Schleppkahn »Waltraud« gearbeitet, der als der letzte auf der Elbe gefahrene Plauer-Maßkahn gilt und der durch Vereinsmitglieder und ABM-Kräfte in seinem früheren Originalzustand hergerichtet wird. Zum jährlichen Tag des Museums zählte der SHV mehr als 450 Besucher. Insgesamt hat er 137 Mitglieder, davon 130 meist mittelständische Unternehmen aus Deutschland, aber auch aus Tschechien, Österreich und den Niederlanden.


Christian Knoll