Die polnische Binnenschifffahrtsbranche reagiert alamiert auf einen Misstrauenantrang der Opposition gegen den polnischen Minister für Maritime Wirtschaft und Binnenschifffahrt, Marek Gròbarczyk. Das Gewerbe fürchtet um den Ausbau der Wasserstraßen

Der Offene Brief an die Vorsitzende des Sejmkomitees (ähnlich dem deutschen Bundestagspräsidenten – d. Red.), Dorota Arciszewska-Mielewczyk, mit ersten Kommentaren (liegt der Redaktion vor – Link unten) wendet sich nicht nur gegen den Misstrauensantrag der ökologisch orientierten Opposition selbst, sondern bittet darum, diesen Antrag abzulehnen und das auf der Schifffahrtskonferenz im November 2017 (siehe Binnenschifffahrt 12/17) vorgestellte Ausbauprogramm für die Oder umzusetzen.

Die Autoren berufen sich darauf, dass die polnischen Ausbauvorhaben sowohl für die Oder, die Verbindung von der Oder zur Weichsel und die Ertüchtigung der Weichsel durch den Premierminister Mateusz Morawiecki mit den Präsidenten der anderen EU-Länder abgestimmt seien, was auch Schifffahrtsminister Marek Gróbarczyk mit seinen EU-Amtskollegen vereinbart hatte.

Große Klage wird dagegen erhoben, dass nach der Wende 1989 zahlreiche einflussreiche Umweltaktivisten Regierung und Gesellschaft davon überzeugen wollten, die Binnenschifffahrt in ihrem Land zu vernachlässigen, weil die Modernisierung von Flüssen zu teuer sei und der nachhaltigen Entwicklung ihres Staates widerspreche.

In den 30 Jahren seither seien 90% der Schiffe abgewickelt oder verkauft worden oder würden nur noch im Ausland fahren. Das betreffe ebenso 90% der Häfen, die keinen Schiffumschlag mehr hätten, aber stattdessen hafenfremde Unternehmen angesiedelt und Marinas aufgebaut hätten.

»Der Grund für die Liquidation großer Teile der Binnenschifffahrt und die Vernachlässigung heimischer Flüsse lag in der Einstellung des Wassermanagements, das in unserem Land seit vielen Jahren durch eine militante Ökologie verhindert wird«, heißt es in dem Brief. Die Binnenschifffahrt stehe auf dem Programm von Ministerpräsident Mateusz Mora­wiecki. In seinen Raumentwicklungsplänen werde der Binnenschiffsverkehr und seine Infrastruktur von Gemeindevorstehern, Bürgermeistern und Präsidenten von Flussufergemeinden mitgetragen. Es gäbe parlamentarische Ausschüsse und Teams, die sich mit der Entwicklung der Wasserstraßen und des Binnenschiffsverkehrs im Sejm und im Senat befassten. Um diese Tätigkeiten zu verhindern, werde ein Schuldiger gesucht, den man in Minister Gróbarczyk gefunden zu haben glaube, weil er die Ertüchtigungsprogramme für die polnische Binnenschifffahrt mit Energie vorantreibe und dafür auch internationale Anerkennung erhalte.

Lob für Minister Gróbarczyk

Er sei für die Initiative der Unterzeichnung des Europäischen Übereinkommens über die wichtigsten Binnenwasserstraßen (AGN-Übereinkommen) durch den Präsidenten der Republik Polen, Andrzej Duda, verantwortlich. Ferner sei er für die Erstellung strategischer Dokumente zuständig, »die zur Integration unserer wichtigsten Wasserstraßen mit den westeuropäischen Verkehrsgebieten als Teil des TEN-V-Netzes führen werden«. Es sei Minister Gróbarczyk gewesen, der die Binnenschifferausbildung wieder aufgenommen habe. Er sei für den Beginn des Baus der Wasserstraßen verantwortlich, indem er den Bau der Malczycer-Staustufe an der Oder vollendet habe und den Ausbau der Wasserstraße von der Oder zur Weichsel anstrebe, loben die Verfasser.

Die Binnenschifffahrt sei empört darüber, dass »seelenlose politische Spiele zur Vernichtung der Binnenschifffahrt führen können, indem Minister Gróbarczyk entlassen wird, der die Chancen des Flussverkehrs wiederbeleben will.« Witold Szablowski, ein polnischer Journalist und Author, berichtete der »Binnenschifffahrt«, dass die Abstimmung am 25. April im Sejm mehrheitlich für Minister Marek Gròbarczyk ausgefallen sei, der somit im Amt bleibe. Dies könne für die polnischen Ertüchtigungsabsichten an ihren Wasserstraßen nur positiv sein.

https://www.zegluga-rzeczna.pl
Christian Knoll