Die Europäische Vereinigung der Binnenschiffer (EVdB) sieht keinen Fortschritt bei den Liegeplätzen in Mainz. Um auf die Probleme aufmerksam zu machen, ruft der Verband jetzt zu lautstarken Protesten auf.

Bundesverkehrsminister Scheuer hat den »Masterplan Binnenschifffahrt« vorgestellt und erst kürzlich mit dem Slogan »Wir brauchen mehr Schiff statt Stau und mehr H2O statt CO₂« die Öffentlichkeit nochmals auf die Wichtigkeit des Transportträgers Binnenschiff aufmerksam gemacht.

Die EVdB kritisiert, dass davon in Mainz nichts zu merken sei. Die neuen Liegestellen Südmole seien bis zur Abhandlung aller Wiedersprüche auf Eis gelegt. Es könne Jahre dauern, bis Bewegung in das Projekt komme.

Oberbürgermeister Michael Elbing von der Stadt Mainz habe trotz mehrfacher Aufforderung keine Stellungnahme zum Problem Nordmole angegeben. In Bingen gebe es ja eine Liegestelle, heißt es. Laut Grundstücksübereignungsvertrag mit der Stadt Mainz müsse man die Dalben an der Nordmole entfernen, um die Auflagen zu erfüllen, so ein weiteres Argument.

Die Stadt Mainz plant im Zoll- und Binnenhafen ein neues Stadtquartier. Die Flächen könnten entsprechend nicht mehr zum Anlegen genutzt werden. Ein Binnenschiffer hatte sogar gegen die Pläne geklagt.

Weiter kritisiert die EvdB, dass die Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich noch keinen Termin mit drei Binnenschifffahrtsverbänden bestätigt habe. Ebenso gebe es kein Statement von Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), und von Reinhard Klingen vom Bundesverkehrsministerium zur Anfrage bezüglich der neuerlichen Überprüfung des Alternativstandorts Mombach. Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Bingen sei bislang nicht mit einer Überprüfung beauftragt worden.

Proteste in Köln als Vorbild?

Die deutschen Binnenschiffer – mit Unterstützung ihrer niederländischen, belgischen und französischen Kollegenverbände – wollen diese Hinhaltetaktik nicht länger hinnehmen. »Alle wissen was zu tun ist. In Mainz wird es die laut Rheinschifffahrts-PolizeiVerordnung vorgeschriebenen Schallzeichen geben«, so die EVdB.

Im Rheinauhafen Köln hatten Binnenschiffer im vergangenen Jahr lautstark gegen das verhängte Festmachverbot und den damit verbundenen Abbau von Liegeplätzen protestiert. Mit Erfolg, wie sich zeigte: Anfang dieses Jahres wurde das Verbot wieder aufgehoben.