Im Düsseldorfer Landtag hat sich eine Parlamentarische Gruppe Binnenschiff gegründet. Erster Vorsitzender wird der FDP-Abgeordnete Ulrich Reuter.
Es ist der erste derartige Zusammenschluss auf Landesebene, bislang gibt es eine solche Gruppe nur im Bundestag. »Die Binnenschifffahrt hat lange nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die ihr eigentlich zusteht«, heißt es in einer Mitteilung der nordrhein-westfälischen Landtags-Abgeordneten.
Die »Parlamentarische Gruppe Binnenschiff« wurde auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion konstituiert. Mehr als 20 Abgeordnete wollen in diesem Gremium mitarbeiten, die fraktionsübergreifend allen Parteien offen stehe. Zum ersten Vorsitzenden wurde der FDP-Politiker Ulrich Reuter gewählt.
Obwohl in Nordrhein-Westfalen rund 30% alle Güter auf dem Rhein, seinen Nebenflüssen und Kanälen befördert werden, sei das System Wasserstraße politisch stiefmütterlich behandelt worden. »Damit ist jetzt Schluss«, so Reuter.
Die neue Gruppe versteht sich als parlamentarisches Sprachrohr des Verkehrsträgers Binnenschiff, gleichermaßen gegenüber der Landes- und Bundesregierung als auch gegenüber der Öffentlichkeit. Übergeodnetes Ziel der parlamentarische Arbeit sei es, mehr Verkehr auf die Wasserstraße zu verlagern und gleichzeitig das Binnenschiff schadstoffärmer zu machen. Insbesondere bei Massen- und Gefahrgütern etwa für die Chemieindustrie sei die Binnenschifffahrt entlang des Rheins unverzichtbar, heißt es weiter.