Das Vorhaben, am Mittellandkanal im Landkreis Osnabrück einen Containerhafen zu bauen, droht zu platzen. Grund: Die Gemeinde Bohmte will sich nicht länger an den Plänen beteiligen. Im 25 km entfernten Osnabrück entsteht derweil ein neues KV-Terminal

Grüne und Linke hatten einen Grundsatz zur Hafenplanung eingebracht, der mit 17:13 Stimmen gebilligt worden war. Die Gemeinde will sich allerdings nicht länger an den Planungen und deren Umsetzung für ein neues Hafenareal beteiligen, wie es heißt. Stattdessen soll die bisher als »Sondernutzungsgebiet Containerhafen« vorgesehene Fläche, nun als Industrie- und Gewerbegebiet ausgewiesen werden.

Der betreffende Bebauungsplan muss ohnehin neu aufgestellt werden, da ihn das Oberverwaltungsgericht Lüneburg aus Gründen der Baurechtplanung im vergangenen Jahr aufgehoben hatte. Es hatte formale Mängel bei der Ausfertigung des Bebauungsplans, unzureichende Hinweise auf umweltfachliche Belange bei einer Auslegungsbekanntmachung sowie Mängel bei der Festsetzung von Lärmkontingenten im betreffenden Gebiet beanstandet.

Containerumschlag bleibt Thema

Die SPD hatte einen zweiten Antrag für den Bebauungsplan eingereicht, der sich auf den bestehenden Schüttguthafen bezieht. Dieser soll nach dem Wunsch der Partei so geändert werden, dass dort künftig auch Container umgeschlagen werden können sowie eine Schienenanbindung errichtet werden soll.

Während auf der Ratssitzung im Sommer Einigung erzielt wurde, den bestehenden Schüttguthafen zu modernisieren und auch weiterhin zu betreiben, soll der reine Containerhafen dem Beschluss der Gemeinde Bohmte zufolge nun nicht mehr verwirklicht werden.

»Wir haben kein Geld für Projekte mit unsicherem Ausgang«, begründet Joachim Solf (Grüne). Außerdem würde durch den Containerhafen der ländliche Charakter des Ortes zerstört. »Grundsätzlich reicht ein Hafenstandort«, meint Thomas Rehme (SPD). Dieser böte genügend Platz für die Erweiterung um einen Containerumschlag.

Auch Lars Büttner von den Linken und Gemeinderatsmitglied in Bohmte, steht dem Projekt skeptisch gegenüber: das finanzielle Risiko für den Gemeindehaushalt sei mittelfristig unkalkulierbar. Büttner sieht das Vorhaben daher als »Hochrisikoprojekt« an. Aus diesem Grund hätten die Linken stets für eine Lösung am Bestandshafen plädiert.

CDU-Fraktionssprecher Marcus Unger sprach sich indes für den geplanten Containerhafen aus. »Die Region zu stärken, das war das Ziel.« Nun werde der wesentliche Bestandteil weggelassen.

Unterdessen will Landrätin Anna Kebschull die Hoffnung für das Projekt um den geplanten Containerhafen noch nicht aufgeben. Denkbar sei aber auch der Boxenumschlag auf dem jetzigen Areal. Ferner wolle der Landkreis Schadensersatzansprüche gegen die Gemeinde Bohmte prüfen. Auch davon sei das weitere Vorgehen abhängig, heißt es beim Landkreis. An der Zielsetzung, Güter von der Straße auf die Wasserstraße und Schiene zu verlagern und damit auch einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, werde aber festgehalten.

Ob durch den Rückzieher der Gemeinde Bohmte nun auch Zuschüsse verloren gehen, bleibt abzuwarten. Befürworter des Hafenprojekts hatten gewarnt, dass Fördermittel von fast 12Mio.€ (6,5Mio.€ für den neuen Containerhafen, 5,4Mio.€ für den Massenguthafen) auf dem Spiel stehen würden.

Rainer Kavermann von den Grünen kritisierte derweil die mangelhafte Abstimmung zwischen den Gemeinden und dem Landkreis. »Wir wollen einen Containerhafen, der Sinn und Verstand macht«, stellt er klar. Die Grünen seien auch weiterhin daran interessiert, mehr Waren und Güter per Schiff transportieren zu lassen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rehme unterstrich, dass die Partei weiterhin dafür sei, in Bohmte künftig Container umzuschlagen. Auch er sei für eine Modernisierung des bestehenden Hafens.

Um den Containerhafen sowie die Modernisierung des Schüttguthafens zu realisieren, war die Hafen Wittlager Land GmbH (HWL) gegründet worden. Beteiligt daran sind die Gemeinden Bohmte (37,5%), Bad Essen (6,25%) und Ostercappeln (6,25%) sowie der Landkreis Osnabrück (50%).

Was aus dem Unternehmen jetzt werden soll, sei noch nicht entschieden, heißt es. Die Frage sei schon, ob die Gesellschaft abgewickelt werden müsse, oder solle, wenn die Geschäftsgrundlage entfalle, so Rainer Ellermann, Bürgermeister der Gemeinde Ostercappeln, der zugleich Mitglied des Aufsichtsrats ist.

Für Lars Büttner von den Linken sei die HWL »in ihrer jetzigen Form ungeeignet.« Die Verteilung der Gesellschafteranteile muss seiner Ansicht nach verändert werden, zudem fordert er mehr Offenheit und Transparenz in Bezug auf die genauen Pläne, um die Bürger über das angestrebte Vorhaben zu informieren.

Osnabrück bekommt KV-Terminal

Im etwa 25km südlich von Bohmte gelegenen Hafen Osnabrück ist Mitte April der Bau eines neuen KV-Terminals begonnen worden, auf dem künftig Container umgeschlagen werden. Die geplante Anlage auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne ist ein Gemeinschaftsprojekt der Osnabrücker und Dortmunder Stadtwerke. Künftig sollen auf der 9,5ha großen Fläche bis zu 150.000 Ladeeinheiten pro Jahr von der Straße auf die Schiene bewegt werden. Herzstück sind zwei 40m hohe und 50m breite Portalkrane, die die Boxen zwischen Zug und Lkw umladen. Sie bewegen sich entlang der vier Umschlaggleise, die jeweils eine Länge von rund 720m haben. Darüber hinaus sind bis zu acht Containerabstellspuren vorgesehen.

Für Güter, die nicht mit dem Kran umgeladen werden können, werden zwei weitere Gleise gebaut, die jeweils etwa 290m lang sind. Hier übernehmen Reachstacker den Transport der Stahlbehälter.

Die Dortmunder Stadtwerke sind Hauptgesellschafter der TBOS (Terminalbesitzgesellschaft Osnabrück, 49%) und haben bereits am Dortmunder Hafen eine Umschlaganlage für den kombinierten Verkehr gebaut. Das Terminal in Osnabrück böte die Chance, die Containerverkehre beider Standorte sinnvoll miteinander zu koppeln, heißt es. Die Stadtwerke Osnabrück (25%) und Osnabrücker Spediteure (26%) halten die restlichen Anteile.

Aktuell läuft die Suche nach einem Betreiber für die neue Umschlageinrichtung im Osnabrücker Stadthafen. Weil das KV-Terminal, das im Sommer 2021 in Betrieb gehen soll, nicht über einen Schiffanschluss verfügt und Containerfrachter den Osnabrück wegen der zu geringen Ausmaße der beiden Schleusen nicht erreichen können, war der Containerhafen Bohmte ursprünglich als Ergänzung für die Stadt an der Hase geplant.