Einem offiziellen Statement aus Kreisen der polnischen Regierung zufolge, wird das Odra-Ausbauprogramm vom 25. November 2017 in Breslau nun fortgesetzt. Die Regierung wurde kürzlich in Polen neu organisiert, das Ministerium für maritime Wirtschaft und Binnenschifffahrt gibt es nicht mehr. Ziel der Umstrukturierung war es, die Arbeitsweise des Ministerrates zu verbessern und die Anzahl der Ministerien zu verringern. Derzeit liegt die Binnenschifffahrt in der Verantwortung des Infrastrukturministers. Die Änderung besteht darin, dass der Infrastrukturminister für den Flussverkehr und die Wasserstraßen von besonderer wirtschaftlicher Bedeutung zuständig ist.

Derzeit ist der Infrastrukturminister für die Straßen-, Schienen-, See-, Luft- und Binnenschifffahrt zuständig. Trotz der Umstrukturierung hat die Regierung ihre Politik in Bezug auf die Binnenschifffahrt nicht geändert. Das in Breslau angekündigte Dokument mit dem Titel: »Annahmen für die Entwicklungspläne der Binnenwasserstraßen in Polen für den Zeitraum 2016-2020 mit einer Perspektive bis 2030« wird in Form einer Entschließung des Ministerrates bekanntgegeben. Das Dokument gäbe die Prioritäten an, die in der folgenden Reihenfolge umgesetzt werden sollen:

1. Odrza ska Droga Wodna (Oderwasserstraße) (E-30) – Erreichen einer internationalen Schifffahrtsklasse und Aufnahme in das europäische Wasserstraßennetz.

a) Beseitigung der aktuellen Engpässe.

b) Anpassung der Odra-Wasserstraße an die Parameter der Wasserstraßenklasse Klasse Va (110 x 11,40 m und 1.500 bis 3.000 t je nach Abladung bis 2,80 m).

c) Bau eines Abschnitts der fehlenden Donau-Oder-Elbe-Verbindung auf polnischem Gebiet.

d) Bau des Schlesischen Kanals.

2. Weichselwasserstraße: Erzielung einer signifikanten Verbesserung der Navigationsbedingungen.

a) Bau der Weichselkaskade von Warschau nach Danzig.

b) Modernisierung der oberen kanalisierten Weichsel und Bau des Staudamms in Niepo omice (Heidenau).

3. Verbindung – Weichsel – Weichsellagune und Warschau – Brest – Ausbau der Wasserstraßen E-70 und E-40.

a) Vorbereitung für die Modernisierung der internationalen Wasserstraße Odra – Wis a – Zalew Wi lany (Frisches Haff) (E-70).

b) Vorbereitung für den Bau des polnischen Abschnitts der internationalen Wasserstraße Weichsel – Dnjepr (E-40) von Warschau nach Brest.

4. Entwicklung einer Partnerschaft und Zusammenarbeit für Binnenwasserstraßen.

a) Implementierung des River Information Services Systemes (RIS).

b) Entwicklung einer nationalen Partnerschaft für Binnenwasserstraßen.

c) Ausbau der internationalen Zusammenarbeit für Binnenwasserstraßen.

Darüber hinaus ist Polen seit 2017 Vertragspartei des Europäischen Abkommens über die wichtigsten Binnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung der Vereinten Nationen. Die Konvention wurde am 19. Januar 1996 auf dem Forum der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa ausgearbeitet und als AGN-Abkommen bezeichnet. Daher werde das Programm zur Entwicklung der Binnenschifffahrt in Polen fortgesetzt.