Erfolg für Rheinland-Pfalz: Das Bundeskabinett hat die Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel ab 1. Juli 2025 beschlossen.

Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts, auch auf der Mosel künftig die Schifffahrtsabgaben für die Binnenschifffahrt ab Mitte des Jahres 2025 abzuschaffen. Die Vertragsstaaten Luxemburg und Frankreich müssen allerdings noch zustimmen.

»Es ist der erklärte politische Wille von Europäischer Kommission, dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz, dass die umweltfreundliche Binnenschifffahrt künftig eine deutlich stärkere Rolle beim Güterverkehr übernehmen soll. Die Abgabenbefreiung steht somit im Einklang mit den übergeordneten verkehrspolitischen Zielen, umwelt- und klimafreundliche Verkehrsträger zu stärken«, sagte die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt anlässlich des Kabinettsbeschlusses.

Ohne Mosel-Abgaben werden Transporte günstiger

Die Abschaffung der Abgaben auf der Mosel bedeute, dass Transporte mit dem Binnenschiff künftig günstiger erfolgen können. »Hierdurch wird nicht nur ein wichtiger Anreiz für den Gütertransport auf den Wasserstraßen gesetzt, auch die Wirtschaft in der Region Mosel-Saar und der Landeshafen Trier werden von dieser Maßnahme profitieren«, so Schmitt.

Nach dem Beschluss der Bundesregierung kann eine Änderung des internationalen Moselvertrages zwischen Deutschland, Frankreich und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel beschlossen werden. In dem Moselvertrag war bislang unter anderem die Erhebung von Abgaben für die Nutzung der Mosel durch die Binnenschifffahrt geregelt.

Dem Gesetzentwurf waren längere Verhandlungen zwischen den Vertragsstaaten vorausgegangen. Der avisierte Wegfall der Moselabgaben vollendet die bereits Anfang 2019 begonnene Gebührenbefreiung auf den Binnenschifffahrtsstraßen des Bundes.