Die Anpassung der Mittelweser für Großmotorgüterschiffe (GMS) und deren schnelle Umsetzung stand im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des Weserbund in Verden. Ebenfalls diskutiert wurden die Pläne der hessischen Kali-Industrie, künftig Salzabwasser über eine Pipeline in die Oberweser einzuleiten.

Der Weserbund-Vorsitzende Klaus Wedemeier ging in seiner Berichterstattung auf die Fahrrinnenanpassung der Mittelweser zwischen Bremen und Minden ein. Das Bundesverkehrsministerium hatte sich aufgrund des öffentlichen Drucks erst vor wenigen Monaten entschieden, in sechs Fahrwasserkurven eine Rückverlegung der Ufer vorzunehmen.

Dadurch würden die Einbahnstrecken, auf denen ein Begegnungsverbot für Binnenschiffe gilt, in erheblichem Umfang verringert. Wedemeier begrüßt die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, dies sei ein Erfolg jahrelanger Bemühungen der vom Mittelweserausbau betroffenen Hafenverkehrsunternehmen und ihrer Verbände in Niedersachsen und Bremen. Als Erfolg sei insbesondere zu werten, dass jetzt doch im Gegensatz zu früheren Aussagen sechs von neun planfestgestellten, aber bisher nicht ausgeführten Uferrückverlegungen in engen Fahrwasserkurven baulich durchgeführt würden.

Wedemeier wies darauf hin, dass im Weserabschnitt zwischen Nienburg und Minden weitere Engpässe bestünden und forderte deren schnelle Beseitigung. Darüber hinaus müsse der Bund den Betrieb der sogenannten »Kleinen Schleusen«, je eine in Dörverden und in Minden, auch künftig sicherstellen. Nur so könne die Verlässlichkeit des Wasserweges Mittelweser sichergestellt und wirtschaftlich nicht vertretbare Wartezeiten an den Schleusen verhindert werden.

Für den Ausbau von Außen- und Unterweser forderte der scheidende Vorsitzende, dem Uwe Beckmeyer folgt, eine zügige Durchführung der noch erforderlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die Planungen zur Anpassung der Fahrrinnen seien bereits im Jahr 2002 begonnen worden. Es müsse heute davon ausgegangen werden, dass die Baumaßnahmen, deren Durchführung weniger als ein Jahr dauern werde, nicht vor dem Jahr 2022 abgeschlossen werden könnten.

Planungen und Genehmigungen beschleunigen

»Diese langen Planungs- und Genehmigungsprozesse von 20 Jahren können wir uns weder im europäischen noch im weltweiten Wettbewerb leisten«, so Wedemeier. Hier müssten dringend Änderungen im Planungs- und Genehmigungsrecht und deren Umsetzung erfolgen. Wedemeier forderte zudem die Länder Bremen und Niedersachsen auf, sich gemeinsam beim Bundesverkehrsminister für eine zügige Umsetzung der Fahrrinnenanpassung einzusetzen.

Für Gesprächsstoff auf dem Wesertag sorgten zudem die Planungen des Unternehmens K+S Kali, Kassel, eine Salzabwasserpipeline an die Oberweser zu bauen und die Abwässer aus der Kali-Produktion in die Oberweser einzuleiten. Dies wird vom Weserbund nach wie vor abgelehnt.
Eine Einleitung von Salzabwasser aus der Kaliproduktion über eine Fernleitung in die Oberweser sei keine Lösung der Probleme, sondern verlagere sie nur von der Werra in die Weser, so Wedemeier. Erforderlich seien grundsätzliche Lösungen, die zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation beider Flüsse führten. Wedemeier appellierte an die Bundesländer an der Weser, einer Salzpipeline an der Oberweser nicht zuzustimmen.

»Einleitung von Salzabwasser wird vor Gericht scheitern«

Außerdem würde mit einer Einleitung von Salzabwasser weder dem Verschlechterungsverbot noch dem Verbesserungsgebot der europäischen Wasser-Rahmenrichtlinie entsprochen. Spätestens vor dem Europäischen Gerichtshof werde die geplante Einleitung von Salzabwasser scheitern, meinte Wedemeier.