Die von EBU und ESO bereits im vergangenen Jahr gegründete »European IWT Platform« hat sich zum Ziel gesetzt, durch ihre Arbeit die Wahrnehmung der Binnenschifffahrt auf europäischer Ebene zu verbessern und ihre Position zu stärken. Die Plattform wurde als Stiftung nach belgischem Recht eingerichtet und hat ihren Sitz in Brüssel.

Geleitet wird die Plattform von einem sechsköpfigen Vorstand. In einem Beirat sind die beteiligten Mitgliedstaaten vertreten. Ein hauptamtlicher Koordinator, der noch einzustellen ist, soll das Büro in Brüssel führen und unter der Aufsicht der Generalsekretäre von EBU und ESO die Arbeit der Plattform koordinieren.

Um alle wesentlichen Themenbereiche abdecken zu können, wurden fünf Komitees eingerichtet, die unter Leitung eines Präsidenten/einer Präsidentin sowie jeweils einem oder zwei Sekretären/Sekretärinnen die inhaltliche Arbeit leisten werden. Inzwischen haben nach Klärung der letzten formalen Fragen die Komitees auch offiziell ihre Arbeit aufgenommen.

Das Komitee Innovation & Greening, soll die Binnenschifffahrt unterstützen, in neue Technologien investieren zu können und hat u.a. Senkung der Emissionen, neue Energien, alternative Treibstoffe, Abgasnachbehandlungssysteme, NRMM, Smart Shipping oder innovativen Schiffbau auf der Agenda. Environment & safety soll seinen Sachverstand in die Diskussion über Umweltschutz, Gefahrgut, Abfall einbringen, und deckt so die Bereiche CDNI, Weiterentwicklung des ADN, ISGINTT oder EBIS ab.

Beim Komitee Social & Education geht es im wesentlichen um Berufsausbildung und Besatzung, Arbeitsbedingungen und soziale Rahmengesetzgebung. Es sind vor allem die Themen Richtlinie Berufsqualifikationen, Ausbildungsprogramme und Qualifikationen, Projekt TASCS, Revision der Besatzungsordnung, Weiterentwicklung der Regelungen über das anwendbare Sozialrecht, Entsenderichtlinie oder Rechtsfragen im Bereich Arbeit und Soziales.

Nautical & Technical hat die Aufgabe, Fachwissen bei der Weiterentwicklung und Harmonisierung von technischen Standards für alle Schiffstypen in die Diskussion einzubringen und ist vor allem zuständig für ES-TRIN und die Arbeit an allen technischen Vorschriften und ihren Übergangsbestimmungen.

Infrastructure vertritt die Interessen der Binnenschifffahrt in Fragen der Infrastruktur, die Grundbedingung ist für Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt. Damit verbunden sind u.a. die Themen CEF, COMEX, RIS, DINA, PIANC oder die Wasserrahmenrichtlinie.

Gemeinsam ist allen Komitees, dass zu ihrer Arbeit die Teilnahme an den Sitzungen und Besprechungen der zuständigen Gremien der EU, der Flusskommissionen und aller anderen mit Binnenschifffahrtsfragen befassten internationalen Organisationen gehört sowie natürlich Zusammenarbeit und Austausch zwischen den Komitees. Die Plattform hat nicht nur die Mitglieder von EBU und ESO im Blick sondern will ihre Arbeit und ihren Sachverstand dem Sektor insgesamt sowie den für die Binnenschifffahrt zuständigen Organisationen und Gremien zur Verfügung stellen.

Fragen zur Plattform werden von unserer Geschäftsstelle gerne beantwortet.

Sitzung des sektoralen sozialen Dialoges in Brüssel

Zur letzten Sitzung in diesem Jahr kam am 01. Oktober der sog. Sektorale Soziale Dialog Binnenschifffahrt in Brüssel zusammen. In diesem Gremium treffen sich regelmäßig die Vertreter von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite, um gemeinsame Themen zu besprechen, zu verhandeln oder Initiativen zu ergreifen. Diese Vollversammlung kommt derzeit dreimal im Jahr zusammen, daneben werden zu spezifischen Themen immer wieder kleinere Arbeitsgruppen gebildet, die sich häufiger treffen. Im Augenblick ist dies z.B. die Arbeitsgruppe soziale Sicherheit, die sich mit der Weiterentwicklung der binnenschifffahrtsspezifischen Sonderregelung in der Verordnung über soziale Sicherheit Nr. 883/2004 oder mit Vorwürfen zu Sozialdumping befasst.

Regelmäßig berichten Vertreter der EU-Kommission über den Stand der Dinge in vielen wichtigen Vorhaben oder über geplante neue Initiativen. Diesmal ging es vor allem um die Umsetzung der delegierten Rechtsakte betreffend die Richtlinie Berufsqualifikationen, vor allem um die Struktur der Datenbank für die Zertifikate. Auch der Vertreter der ZKR berichtete über das Arbeitsprogramm von CESNI.

Die Sozialpartner erörterten in der Sitzung vor allem die bisherigen Ergebnisse des Projekts TASCS, das als Grundlage für die geplante Reform der Besatzungsordnung dienen soll und wie es nach Abschluss des Projekts weitergehen soll. Daneben ging es vor allem um die Ergebnisse und offenen Fragen aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Soziale Sicherheit.