Die Europäische Union und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben die neue CEF Transport Blending Facility eingeführt, ein Finanzierungsinstrument zur Unterstützung von Projekten, die zur Nachhaltigkeit und Effizienz des Verkehrssektors in Europa beitragen.

Mit einem anfänglichen Budget von 200 Mio. € aus dem EU-Haushalt werden Investitionen in das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) und in den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe unterstützt. Die Mittel stammen von der EIB, den nationalen Förderbanken und aus dem privaten Sektor. Dies stünde im Einklang mit den wichtigsten politischen Zielen der Dekarbonisierung und Digitalisierung des EU-Verkehrs sowie der intelligenten, nachhaltigen, integrativen und sicheren Mobilität.

Finanzielle Unterstützung bis 2021

Um die Durchführung ausgereifter Projekte zu unterstützen, richtet die Europäische Kommission erstmalig eine Fördereinrichtung ein, die die Bewerber bis März 2021 fortlaufend finanziell unterstützt.

»Wir kommen auf unserer Agenda für ein sauberes und digitales Verkehrssystem weiter voran«, kommentiert Violeta Bulc, die zuständige EU-Kommissarin. Der innovative Charakter dieser Fördereinrichtung ermögliche es, das Investitionen »zweifellos erleichtert werden und zur Modernisierung und besseren Effizienz des europäischen Verkehr beitragen.«

Transeuropäische Netze und grenzüberschreitende Zusammenarbeit seien für das Funktionieren des Binnenmarkts von entscheidender Bedeutung. Private Betreiber und nationale Behörden hätten aber keinen ausreichenden Anreiz, ohne EU-Beteiligung in Infrastrukturprojekte zu investieren. Aber die Kombination von EU-Zuschüssen und Finanzierungen öffentlicher Banken und des privaten Sektors würden es ermöglichen, Ressourcen zur Unterstützung der wichtigsten politischen Ziele der EU zu mobilisieren. Die neue CEF Transport Blending Facility setze einen klaren Rahmen für die Umsetzung solcher Maßnahmen, so die EU.

Eine Reihe von nationalen Förderbanken hätten bereits ihr potenzielles Interesse an einer Teilnahme signalisiert, heißt es. Die CEF Transport Blending Facility dient als Pilotprojekt für den nächsten Finanzzeitraum.