Erleichterung an der Elbe: Für einem Schreckmoment hatte Ende März der Einspruch eines bei der Auftragsaufgabe der Baggerarbeiten zur Elbvertiefung unterlegenen Unternehmens gesorgt. Dieses hat nun seine Beschwerde zurückgezogen.

Der niederländische Baggerkonzern Boskalis hatte mit einem Angebot am Vergabeverfahren teilgenommen, war aber leer ausgegangen. Nach Informationen der »Binnenschifffahrt« haben die Niederländer ihre Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Düsseldorf nun zurückgezogen.

Nachdem zuvor das Bundeskartellamt die Nachprüfungsanträge zweier Unternehmen zurückgewiesen hatte, war vom zuständigen Oberlandesgericht Düsseldorf ein vorübergehender Baustopp von zwei Wochen verhängt worden. Zusätzlich wurde auch ein Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung gestellt, der jetzt ebenfalls hinfällig ist.

Nun können die die Baggerarbeiten wie geplant im 2. Quartal dieses Jahres beginnen. DEn Zuschlag für das Vorhaben mit einem Volumen von 238 Mio. € bekam die Bietergemeinschaft Nordsee – Dredging International (DEME).

An dem Zeitplan hatte Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), auch angesichts der Beschwerde festgehalten. Die GDWS wollte daraufhin beim Oberlandesgericht Düsseldorf die Zurückweisung der Beschwerde und des Antrags auf eine Verlängerung der aufschiebenden Wirkung beantragen. Die zurücknahme der Beschwerde hat Boskalis dem Vernehmen nach nicht näher begründet.

Im Schlimmsten Falle hätte sich der Zeitplan zur Fahrrinnenanpassung der Elbe um etliche Monate verschieben können. Dies hätte auch zur Folge gehabt, dass die Unterwasserablagerungsflächen nicht fertiggestellt werden können, deren Herrichtung bereits im Gange ist. Wegen der engen Verzahnung der WSV- und HPA-Arbeiten sowie bestehender Abhängigkeiten im Bauablauf hätte sich dies auch auf die Baggerarbeiten im Hamburger Bereich auswirken.

»Keine Fehler mehr«

Der Vorsitzende der Hamburger FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse, erklärte nun in Reaktion auf die zurückgezogene Beschwerde: »Die Hafenwirtschaft wartet händeringend auf den Beginn der Elbvertiefung. Es ist wichtig, nun Klarheit zu haben, damit die Arbeiten zeitnah starten können. Es dürfen in der weiteren Ausführungsplanung keine Fehler mehr passieren, die den Projektablauf verzögern. Um die erfolgreiche Umsetzung derartiger Großprojekte sollte sich künftig eine eigens dafür gegründete Infrastrukturgesellschaft kümmern, damit Abstimmungsprobleme zwischen den Behörden von vornherein vermieden und Planungszeiten reduziert werden.«