Angesichts der sonnigen und trockenen Tage der vergangenen Wochen droht eine neue Niedrigwasserperiode wie schon 2018. Der BDB fordert sofortiges Handeln.

Erinnerungen an den Sommer 2018 sind geweckt: Bei zum Teil historischen Pegeltiefständen konnte die Schifffahrt nur mit erheblichem Aufwand dem Versorgungsauftrag insbesondere gegenüber der Großindustrie, etwa im Chemie- und Montansektor, gerecht werden. Eine Verteuerung der Transporte und sogar eine Drosselung der Produktion waren die unmittelbaren Folgen.

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) richtet deshalb nun den Appell an die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung, die richtigen Lehren aus der Situation im Jahr 2018 zu ziehen: Die Wasserstraßen-Infrastruktur sei über Jahrzehnte vernachlässigt und mit viel zu geringen Investitionen regelrecht »auf Verschleiß« gefahren worden. Deshalb müssten nun volkswirtschaftlich sinnvolle und verkehrlich notwendige Projekte nun top-prioritär umgesetzt werden.

Viele Anlagen, vor allem Schleusen und Wehre, seien baufällig und nach Einschätzung der zuständigen Bundesverwaltung in einem »ungenügenden Zustand«. Notwendige Ausbauprojekte würden nicht in Angriff genommen, wie zum Beispiel die Fahrrinnenvertiefung am Untermain, oder über Jahrzehnte »gestreckt«. Hier verweist der BDB auf die zweiten Schleusenkammern an der Mosel oder die Vertiefung der Fahrrinne am Mittelrhein bei St. Goar um 20 cm. Gleiches gelte für Investitionen im Bestand, etwa bei der Erneuerung von Schleusen.

Der BDB fordert deshalb vom Bund, dass ausreichend Finanzmittel und qualifiziertes Planungspersonal zur Verfügung gestellt werden. Das in Berlin oft gehörte Argument »Kein Geld, kein Personal!« schwäche den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland.

Das Anlagevermögen der Bundeswasserstraßen beträgt laut einer aktuellen Auskunft der Bundesregierung 50 Mrd. €. Darin enthalten sind rund 350 Schleusen, 300 Wehre, vier Hebewerke, 1.000 Brücken und 14 Verkehrs- bzw. Revierzentralen. Im Jahr 2019 investiert der Bund in dieses Vermögen rund 806 Mio. €. Die Investitionsrate für 2019 liege damit bei lediglich 1,6%.

Ob dem »Dürre-Jahr 2018« nun ein »Dürre-Jahr 2019« mit ähnlich niedrigen Pegelständen folgt, bleibe noch abzuwarten. Sollten wissenschaftliche Untersuchungen jedoch einen Trend zu längerfristigen Niedrigwasserperioden bestätigen, müsse künftig der Bau von Staustufen in den frei fließenden Gewässern in Betracht gezogen werden.