Regionalkonferenz, NRW
© Garrelmann
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Die Bundesregierung will verstärkt in die Wasserstraßen im Ruhrgebiet investieren. Ein zusätzliches Planungsteam soll den Ausbau der Infrastruktur beschleunigen.

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (BMVI), hat bei der »Regionalkonferenz Wasserstraßen im Ruhrgebiet« im Duisburger Landschaftspark angekündigt, die Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen und speziell im Ruhrgebiet stärken zu wollen. das Ministerium werde dafür Investitionsschwerpunkte setzen.

Konkret kündigte der Parlamentarische Staatssekretär in seinem Grußwort an, dass insgesamt rund 2 Mrd. € in die Infrastruktur fließen sollen. 400 Mio. € seien bereits investiert worden, 370 Mio. € würden gerade verbaut und rund 1,22 Mrd. € sollten noch folgen. »Wir wissen, dass dies ein ›riesiger Brocken‹ ist, den wir da vor uns haben. Aber unsere Botschaft heute lautet: Ja, wir machen das.«

Ein komplettes Planungsteam soll außerdem aus einem anderen Wasserstraßengebiet in das Ruhrgebiet verlegt werden. Ferlemann sprach von 5 bis 10 Mitarbeitern, die sich gezielt um die prioritären Projekte an den westdeutschen Kanälen kümmern sollen. Auch weitere Möglichkeiten, um Projekte zu beschleunigen – wie zum Beispiel Maßnahmengesetze für ein schnelleres Baurecht – würden ergriffen.

»Die Wasserstraßeninfrastruktur muss planungssicher, zuverlässig sowie personalfreundlich aufgestellt sein und durchgängig betrieben werden. Außerdem müssen die Brückendurchfahrtshöhen in den Kanälen endlich zeitgemäß ausgestaltet werden, damit künftig die immer wichtiger werdenden Containerverkehre bewältigt werden können«, forderte Dirk Gemmer (Rhenus PartnerShip), Vizepräsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB).

Zu einer zukunftsfesten Infrastruktur gehöre auch die Herstellung eines flächendeckenden 5G-Mobilfunknetzes an den Wasserstraßen. Dort dürfe man künftig nicht abgehängt werden.

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