Polen treibt die Modernisierungsarbeiten an der Grenzoder voran, die im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes für die Flusseinzugsgebiete Oder und Weichsel erfolgen. Darüber hinaus wird die nächste Staustufe errichtet.

Bezüglich der Modernisierungen sei ein grenzüberschreitendes Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren eingeleitet worden, teilt der Verein zur Förderung des Stromgebietes Oder/Havel mit. Das Vorhaben, mit dem der Eisbrechereinsatz gewährleistet und Modernisierungen an den Regelungsbauwerken vorgenommen werden sollen, ist Teil des Deutsch-Polnischen Regierungsabkommens vom April 2015.

In mehreren Phasen sind als Teil der Modernisierungsarbeiten Abriss und Umbau der bestehenden und der Bau von neuen Buhnen sowie der Abriss der vorhandenen und der Bau von neuen Längsdämmen vorgesehen.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Pläne aufgegriffen, um von einer Vertiefung der Oder-Fahrrinne zu sprechen. »Im Kern geht es darum, dass eine Fahrrinne für die Schifffahrt von mindestens 1,80 m Tiefe hergestellt werden soll, die im Oder-Abschnitt von Ratzdorf bis Küstrin zu 80 % eines Jahres und von Küstrin bis Schwedt zu 90 % des Jahres garantiert sein soll«, hieß es Mitte Juli in der Oderzeitung. Die Regulierungsziele sähen zwar auch ein Abkommen vor, dass Polen und Deutschland im Jahr 2015 zur Gewährleistung des Eisbrechereinsatzes auf dem Grenzfluss vereinbart hatten. Allerdings werde dieser Vertrag von deutscher Seite in Richtung Hochwasserschutz interpretiert, während Polen ihn als Grundlage betrachte, die Oder für die Schifffahrt auszubauen, hieß es weiter.

Der letzte Satz sei reine Spekulation und Auslegungssache, kommentiert der Oderverein. Natürlich stehe der Hochwasserschutz im Vordergrund, aber welchen Sinn mache der Erhalt einer 1,80 m tiefen Fahrrinne, wenn sie nicht auch von der Güterschifffahrt genutzt werden könne, fragt der Verein.

Er begrüßt indes, dass Polen die Schwachstellenbeseitigung an der Oder in Angriff nimmt und damit der deutschen Seite zeigt, dass es das Abkommen umsetzen will. Auch auf der deutschen Seite ist bereits mit Baumaßnahmen bei Reitwein begonnen worden.

Nächste Staustufe wird errichtet

Weitere Maßnamen Polens betreffen den Bau zusätzlicher Staustufen. Nach Fertigstellung der Staustufe bei Malszyce/Maltsch im Jahr 2018 gab Marek Gróbarczyk, Minister für maritime Wirtschaft und Binnenschifffahrt, kürzlich den Bau der nächsten Staustufe unterhalb von Malszyce bei Lubiaz/Leubus bekannt. Dabei geht es dem Minister in erster Linie um Hochwasserschutz und die Verhinderung der Erosion des Flusses unterhalb der Staustufe Malszyce. Geplant ist, die Oder auf das Wasserstraßenklassenniveau V a zu bringen. Es werden eine 2-Kammer-Schleuse, ein Wehr, eine Fischtreppe und ein Wasserkraftwerk gebaut.

Die Planung soll bis zum 1.Quartal 2023 abgeschlossen werden. Die Fertigstellung ist für 2027 vorgesehen. Das Bauwerk entsteht an Land in einer Schleife des Flusses, sodass der Verkehr auf der Oder nicht gestört werde, so der Oderverein.