Das Land Polen plant, die Oder im Bereich der deutsch-polnischen Grenze auf mindestens 1,80 m zu vertiefen. Gegenwind gibt es vonseiten der Brandenburger Bündnisgrünen.

Die Partei hat bei den Behörden in Frankfurt Oder eine Einwendung gegen das Projekt eingereicht. Unterstützung bekommt sie von dem polnischen Grünenpolitiker Tomasz Anisko, der bei der Wahl im Oktober für einen Platz zum polnischen Sejm kandidiert.

»Die Oder ist einer der letzten freifließenden Flüsse Mitteleuropas mit besonderen Biotopen, die nicht zerstört werden sollten«, sagt Isabell Hiekel, Umweltexpertin der Lausitzer Bündnisgrünen. Die Partie rechnet damit, dass auch die Brandenburger Landesregierung Kritik an den polnischen Plänen äußern wird. Dies sei noch bis Monatsende möglich, heißt es.

Hiekel zufolge geht das Vorhaben zudem nicht konform mit insgesamt drei EU-Richtlinien. Es könne nicht sein, dass eine Seite den Fluss ausbauen wolle, und die andere nicht, so die Umweltexpertin. Bei solch einem Eingriff müssten beide Anrainerstaaten gemeinsam vorgehen. Ferner sei fraglich, ob eine Fahrrinnenvertiefung angesichts des Klimawandels und häufiger Trockenzeiten mit Niedrigwasser auf der Oder überhaupt Vorteile für die Schifffahrt bringe.

Polen plant auf einer Länge von 160 km in größere Buhnen und Bauwerke zu investieren. Ziel sei es, das Risiko von Überschwemmungen durch Eisstau einzudämmen und den Einsatz von Eisbrechern zu garantieren.

Bei ihrem Protest gegen die polnischen Pläne berufen sich die Bündnisgrünen auch auf das Bundesprojekt »Blaues Band«. Hierin wird die Oder als Nebengewässer eingestuft, der als besonderer Fluss in seiner natürlichen Prägung erhalten bleiben soll.