Das Bündnis Elbe-Seitenkanal (BESK) fordert von der neuen Bundesregierung bedarfsgerechte Investitionen und eine schnellere Planung.

»Die neu zu bildende Bundesregierung hat nun vier Jahre Zeit, kraftvoll in die Infrastruktur von Flüssen und Kanälen zu investieren und die Wasserstraße als nachhaltigen Verkehrsträger spürbar zu stärken«, sagt BESK-Vorsitzender Michael Zeinert.

Die Verlagerung von Güterverkehren auf das Binnenschiff könne einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz leisten, so Zeinert. »Allerdings müssen Infrastrukturprojekte deutlich schneller umgesetzt werden.« Dafür brauche es aber eine neue Dynamik im Ministerium und vor allem in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung.

Das Bündnis Elbe-Seitenkanal sieht den Handlungsbedarf zur Stärkung des Verkehrsträgers Wasserstraße vor allem in zwei Bereichen: Erstens dürften die Investitionsmittel für die Wasserstraßen nicht reduziert, sondern müssten auf hohem und dem Bedarf angepassten Niveau fortgeführt werden. Nach Angaben der Bundesregierung seien die Investitionsbudgets für die Wasserstraße im Bundeshaushalt seit 2017 von 1,05 Mrd. € auf  844 Mio. € im vergangenen Jahr gesunken.

Als zweiten wichtigen Punkt sieht das Bündnis Elbe-Seitenkanal schnellere Plan- und Genehmigungsverfahren für Maßnahmen an Bundeswasserstraßen. Erst jüngst war eine Studie für die Binnenwasserstraßen in Nord- und Nordostdeutschland zu dem Ergebnis gekommen, dass die sanierungsbedürftige Infrastruktur die Güterverlagerung auf das Binnenschiff verhindere.

Das neue Schiffshebewerk in Scharnebeck könne einen entscheidenden Engpass beseitigen und der Binnenschifffahrt zwischen Hamburg und der Industrieregion Braunschweig-Wolfsburg bis hin nach Berlin und ins westdeutsche Kanalnetz hinein einen spürbaren Schub verleihen. »Dafür müssen wir aber mehr Tempo machen – mit ausreichend Personal, schnelleren Verfahren, mehr Innovation bei Planung und Bau und guter Bürgerbeteiligung“, so Zeinert.

Darüber hinaus müsse die digitale Infrastruktur ausgebaut werden, um durch hochautomatisierte bis autonom fahrende Binnenschiffe eine Antwort auf den Fachkräftemangel zu finden.