Im August wurde die Beschleunigungskommission Rhein initiiert. Jetzt hat sie ihre Arbeit aufgenommen, teilt das Bundesverkehrsministerium mit.

Der Rhein ist die wichtigste und verkehrsreichste Binnenschifffahrtsstraße Europas und als solche auch ein wichtiger Baustein der Klimaschutzpolitik der Bundesregierung im Verkehrsbereich, betonte das BMDV. Gleichzeitig habe die diesjährige Niedrigwassersituation einmal mehr die herausragende Bedeutung des Transports auf dem Rhein für die dortigen Industriestandorte und nicht zuletzt auch für die Versorgungssicherheit der Bevölkerung gezeigt. Bei einem Spitzengespräch am 29. August in Mainz hat Minister Wissing mit den Industrievertretern die Einsetzung einer Beschleunigungskommission vereinbart. Jetzt erfolgt der Startschuss.

Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium: »Die Engpassbeseitigung am Mittelrhein ist eines der wichtigsten Projekte des Bundesverkehrswegeplans. Maßnahmen wie diese haben auch mit Blick auf die Einhaltung unserer Klimaziele für uns höchste Priorität. Unsere Erfahrung hat gezeigt, wie wichtig ein enger und konstruktiver Austausch für den Erfolg von Infrastrukturprojekten ist. Mit der Beschleunigungskommission wollen wir genau das erreichen.«

Die aus Vertretern von Bund und den beiden Ländern Rheinland-Pfalz und Hessen sowie von Industrie, Gewerbe- und Umweltverbänden zusammengesetzte Beschleunigungskommission nimmt heute, am 28. November, ihre Arbeit auf. Bis Mitte 2023 soll sie Vorschläge zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren entwickeln, die als wesentlich für Verzögerungen bei der Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen identifiziert wurden.