Anlässlich der »Länderkonferenz Rhein« bekräftigt der Binnenschifffahrtsverband BDB seine Forderung, die Mittelrhein-Anpassung zwischen St. Goar und Wiesbaden deutlich zu beschleunigen.

Die Engpassbeseitigung am Mittelrhein sei eines der wichtigsten Projekte im Bundesverkehrswegeplan, betont der BDB. Die Großindustrie, etwa aus dem Stahl-, Chemie-, Kraftwerks- und Mineralölsektor, habe ihre Logistik maßgeblich auf die Güterschifffahrt längs des Rheins ausgerichtet, auf dem rund 80% des wasserseitigen Gütertransports in Deutschland stattfindet. Auch die Bevölkerung profitiere von dieser Leistungsfähigkeit, etwa beim Transport von Fertigwaren in Containern oder bei der Lieferung von Benzin, Diesel und Heizöl in den Süden der Republik.

Der regenarme und heiße Sommer 2018 hat die Bedeutung des Rheins für die Versorgung von Industrie und Bevölkerung plastisch vor Augen geführt, als wegen extrem niedriger Pegelstände Tankstellen teilweise nicht mehr beliefert werden konnten und die Industrie ihre Produktion drosseln musste. Der Rhein steht damit im öffentlichen Interesse und dient der Versorgungssicherheit Deutschlands.

Auch Mittelrhein braucht beschleunigte Planung

Mit dem am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes würden die guten Erfahrungen mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz auf den Verkehrssektor übertragen. »Alle Instrumente für ein schnelleres Planen und Genehmigen sollten genutzt werden, auch im Wasserstraßenbereich«, erklärte dazu BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen. Der Ausbau des Rheins sollte in diesem Gesetz, das bislang lediglich Fernstraßen- und Schienenprojekte enthält, im nun folgenden parlamentarischen Verfahren ebenfalls aufgenommen werden.«

Die Fahrrinne am Mittelrhein wird auf einer Strecke von rund 50 km punktuell um 20 cm vertieft und damit an die Fahrwasserverhältnisse ober- und unterhalb von St. Goar und Wiesbaden angeglichen. Die Verwaltung geht davon aus, dass dieser Ausbau ohne ein erleichtertes Planen und Genehmigen der Maßnahme frühestens in den 2030er Jahren abgeschlossen sein wird.

Die Rheinanlieger Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg, die heute (4.Mai) zu ihrer zehnten »Länderkonferenz Rhein« zusammenkommen, hatten sich in der Vergangenheit wiederholt zur Notwendigkeit der Ausbaumaßnahme bekannt.