Die vom Bundesverkehrsminister eingesetzte Beschleunigungskommission Rhein hat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Viel Neues war nicht dabei.

Die Kommission zur Ermittlung von Beschleunigungskommission für den Mittelrhein war Ende 2022 von Bundesverkehrsminister Volker Wissing ins Leben gerufen worden, um schnell umsetzbare Ausbaumaßnahmen für die Fahrrinnenoptimierung am Mittelrhein zwischen St. Goar und Budenheim zu identifizieren. Besetzt war sie mit Vertretern von Bund, Ländern, Industrie, Umwelt- und Schifffahrtsverbänden.

Zentrale Erkenntnis des Abschlussberichts: Gebraucht wird mehr Personal, um überlange Planungs- und Bauverfahren zu verkürzen. Der BDB zeigt sich zufrieden mit der Arbeit der Kommission. »Insbesondere eine größere Flexibilität bei der Personalgewinnung und Personalsteuerung, und eine höhere Effizienz bei der Projektorganisation bieten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung gute Chancen, das Ausbauprojekt beschleunigt abzuarbeiten«, kommentierte BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen den Abschlussbericht.

Personal ist der Schlüssel zum Mittelrhein

Im Handlungsfeld »Personal und Organisation« sieht die Kommission das größte Potenzial für eine schnellere Realisierung der Fahrrinnenoptimierung. Als Beschleunigungsoptionen werden eine verlässlichen und auskömmliche Finanzausstattung der WSV, die Gewinnung von geeigneten Fachkräften, eine Unterstützung durch externes Personal oder auch effizientere Arbeitsabläufe mit mehr Befugnissen der Fachebene genannt.

Bei der Entgegennahme des Berichts erkannte Minister Wissing ein »überragendes öffentliches Interesse« an diesem Infrastrukturprojekt an. Doch bei der Erstellung einer Liste mit Verkehrsvorhaben, die mit Hilfe eines Beschleunigungsgesetzes des Bundes schneller geplant und gebaut werden sollen, waren die deutschen Wasserstraßen leer ausgegangen – selbst der Mittelrhein mit einem überragenden Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Wissing versprach, sich weiter dafür einzusetzen. Aus Sicht des BDB wäre dies »eine sehr sinnvolle Ergänzung« zu den nun vorgeschlagenen Maßnahmen der Beschleunigungskommission.

Am Mittelrhein geht es um 20 cm

Der rund 50 km lange Mittelrheinabschnitt wird bei längeren Trockenperioden wie etwa im Jahr 2018 schnell zum Nadelöhr für die Binnenschifffahrt. Schiffe können dann wegen des niedrigen Wasserstands nur noch einen Bruchteil der sonst üblichen Ladung transportieren. Die Niedrigwasserperiode 2018 hatte laut einer Studie des Erasmus UPT-Zentrums Rotterdam zu einem wirtschaftlichen Schaden von 2,4 Mrd. € geführt.

Rund 50.000 Schiffe werden pro Jahr an diesem Flussabschnitt gezählt; sie transportieren etwa 60 Mio. t Güter und damit rund ein Drittel des jährlichen Güteraufkommens für die deutsche Binnenschifffahrt. Geplant ist eine Sohle-Korrektur, um eine 20 cm mehr Tiefgang zu erhalten. Derzeit wird mit einer Bauzeit von wenigstens zehn Jahren gerechnet.