Die Kammerunion Elbe-Oder (KEO), hat in Frankfurt/Oder über ein »Zukunftsprojekt
für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum« beraten. Der Ausbau der Oder hat oberste Priorität, auch um den Fluss zu einem TEN-T-Korridor zu entwickeln
KEO-Präsident Ji í Aster, Vorsitzender der IHK D ín und KEO-Generalsekretär Gundolf Schulke, Vorsitzender der IHK Cottbus, begrüßten etwa 70 Teilnehmer aller in der KEO vertretenen IHK, der 30 Industrie- und Handelskammern in Deutschland, Polen und Tschechien angehören. Das Treffen der in Ost-West-Richtung etwa von Konin hinter Pozna bis Leipzig vertretenen Kammern beriet Chancen für den Raum Oder. Ein 24-seitiges Konzept dazu in deutscher wie polnischer Sprache lag den Teilnehmern vor.
Der erste Themenblock widmete sich der Revision der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T) als Chance für die Region links und rechts der Oder. Reiner Nagelkrämer, Referatsleiter Europäische Verkehrsnetze im BMVI, beschrieb die Funktion der Korridore der TEN-T-Netze in Ost-West- sowie in Nord-Süd-Richtung im Schienen- und Straßenverkehr. An der Ertüchtigung der Korridore werde gearbeitet.
Michal Kwiatkowski, Leiter der Abteilung Transport im polnischen Infrastruktur-Ministerium, zeigte auf, dass die polnische Seite sehr intensiv am Ausbau der Transportwege arbeitet. Dank beständigeren Regierungen gehe der Ausbau der TEN-Korridore voran. Er bemängelte aber, dass von der EU die Oder nicht als TEN-T-Korridor vorgesehen sei.
An dieser Stelle schaltete sich der Abteilungsleiter Binnenschifffahrt im polnischen Ministerium für maritime Wirtschaft und Binnenschifffahrt, Tomasz Cocon, ein und verkündete, dass sein Ministerium ein konkretes Papier erarbeite, wie die Oder wieder zu einer leistungsfähigen Wasserstraße ausgebaut werden könne, um damit die EU zu überzeugen, dieses Vorhaben mit Fördermitteln zu unterstützen und den Fluss in einen TEN-T-Korridor umzuwandeln. Von Deutschland erwarte er, dass es seine zur Oder führenden Wasserstraßen so ausbaue, dass sie leistungsfähiger würden. Der Ausbau der Oder habe für Polen höchste Priorität, um Straßen und Schienenwege nach Stettin und Swinemünde zu entlasten, die sich teilweise als TEN-T-Korridore zwar bereits im Ausbau befänden, aber den Verkehrsdruck im Nord-Süd-Korridor ohne die Binnenschifffahrt nicht bewältigen könnten.
Der Referatsleiter für Binnenschifffahrt im tschechischen Verkehrsministerium, Miloš Rydval, hob die Bedeutung der TEN-T-Netze für sein Land hervor. Da die Binnenschifffahrt als bisheriger Transportträger auf der Elbe nicht mehr zuverlässig sei und der Schienenstrang nach Südeuropa durch das sächsisch-böhmische Elbtal nicht doppelgleisig ausgebaut werden könne, werde die Staustufe unterhalb von D ín gebaut. Dadurch sollen für die Häfen Usti n. L und D ín gleichwertige Tauchtiefenbedingungen geschaffen werden, wie sie oberhalb von Usti n. L. gewährleistet werden. Gleichzeitig arbeite man für die Bahntransporte an einem zweiten Gleis, das als fehlendes Elbtalgleis unter dem Osterzgebirge hindurchgeführt werde und zum TEN-T-Süd-Nordkorridor gehöre.
Mit Deutschland gebe es eine gute Zusammenarbeit. Tschechien betrachte Hamburg als sein Tor zur Welt und wünscht, dass es Deutschland gelingen möge, die vereinbarte Mindestwassertiefe von 1,60m ganzjährig zu erreichen.
Der Leiter des Wroclawer Wasser- und Schifffahrtamtes, Jan Py , legte dar, das sich in seiner Wojewodschaft Niederschlesien die Häfen wieder aktivieren. Auch die früher geschlossene Schifferberufsausbildung sei in der Reaktivierung. Neue Schleusen nach unterhalb würden projektiert.
In einem zweiten Themenblock »Wandel entlang der Oder – eine Region erfindet sich neu?« wurden keine die Binnenschifffahrt direkt betreffenden Themen behandelt.
Christian Knoll