Eine neue »Initiative System Wasserstraße« fordert analog zur Schiene eine langfristig gesicherte Finanzierung der deutschen Wasserstraßen. Es bestehe dringender Handlungsbedarf.
Die Wasserstraßeninfrastruktur in Deutschland gilt schon lange als überaltert. Mit der Verabschiedung des Masterplan Binnenschifffahrt 2019 hatte die Politik Besserung gelobt und auch nach Ansicht der Initiative einen ersten wichtigen Schritt getan. Doch schon im laufenden Jahr sinken die für die Wasserstraßeninfrastruktur verfügbaren Haushaltsmittel deutlich ab. Für die weitere Zukunft ist die finanzielle Ausstattung ungewiss.
»Um eine zuverlässige und ganzjährig gesicherte Befahrbarkeit der wesentlichen Wasserstraßen in Deutschland sicherzustellen, braucht es eine angemessen hohe und lang-fristig gesicherte Finanzierungsperspektive«, sagt Thomas Groß, Vorsitzender der Vorsitzender der Bundesfachabteilung Wasserbau und Mitbegründer der Initiative System Wasserstraße. Sonst sei das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer genannte Ziel einer signifikanten Güterverlagerung von der Straße auf das Wasser nicht zu erreichen.
Die Initiative System Wasserstraße tritt für eine Stärkung der Infrastruktur einschließlich der angrenzenden Verkehrsträger ein. Sie hat ein eigenes Programm zur Finanzierung der Infrastruktur in Deutschland aufgestellt. Kern ist demnach ein Umsteuern von einer kurzfristigen, haushaltsabhängigen Finanzierung hin zu einer langfristigen Planung.