Die IHK Nord fordert in einem Positionspapier zu den transeuropäischen Netzen (TEN-V) 40 norddeutsche Verkehrsprojekte zügig zu realisieren, darunter 11 Autobahn-, 13 Schienen-, 8 Wasserstraßen- und 7 Hafenprojekte sowie die Umsetzung des Fehmarn-Belt-Tunnels.
»Wir brauchen jetzt und in Zukunft ein leistungsfähiges Verkehrsnetz, das Norddeutschland mit Europa verbindet. Norddeutschland ist auch über die grenzüberschreitenden Verbindungen – nach Skandinavien, in die Niederlande sowie nach Polen – eine lebenswichtige Verkehrsader und trägt damit elementar zur Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes bei. Hier darf es nicht zu Staus kommen – dies gilt für jede Art von Verkehrsträger. An den Zielen der Europäischen Kommission zur Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030 und des Gesamtnetzes bis 2050 ist daher unbedingt festzuhalten«, erläutert Norbert Aust, Vorsitzender der IHK Nord.
Hintergrund ist die geplante Überarbeitung der TEN-V Leitlinien durch die Europäische Kommission, ein entsprechender Vorschlag wird am 14. Dezember erwartet. Von den insgesamt sechs durch Deutschland verlaufenden Kernnetz-Korridoren verlaufen drei durch Norddeutschland. Dabei ist Norddeutschland mit mindestens fünf TEN-V Projekten pro Bundesland im Kern- oder Gesamtnetz vertreten.
»Norddeutschland ist über seine Seehäfen das Tor zum Welthandel, die Häfen stellen das Herzstück der norddeutschen Infrastruktur dar. Daher müssen die See- und Binnenhäfen als strategische Knotenpunkte gestärkt werden. Durch effektive Hinterlandanbindungen können logistische Versorgungs- und Lieferketten aufrechterhalten und Norddeutschlands Funktion als Tor zur Welt erhalten bleiben«, betont Aust. Europäische und nationale Verkehrsstrukturen müssten dabei effektiv ineinandergreifen. Die Zielsetzungen des TEN-V-Netzes seien weitgehend identisch mit denen des aktuellen Bundesverkehrswegeplans 2030, nahezu alle großen Neu- und Ausbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 liegen auf TEN-Korridoren. In diesem Zuge fordern die norddeutschen Kammern die neue Bundesregierung auf, bei der im Koalitionsvertrag geplanten Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 die transeuropäischen Verkehrsnetze im Blick zu haben und die norddeutschen Projekte umzusetzen.
Wichtig sei zudem ein Blick nach vorn, um Norddeutschland zukunftsfähig aufzustellen. Der für Norddeutschland und das ganze nordöstliche Europa zentrale Korridor »Via Hanseatica« entlang der Nord- und Ostseeküste (Amsterdam-Bremen-Hamburg-Wismar-Rostock-Stettin-Danzig-Riga) sei bislang nicht als Kernkorridor im TEN-V-Netz ausgewiesen, so die Kammern. Damit sind zentrale norddeutsche Verkehrsprojekte wie die A 20 oder die sogenannte Wunderlinie (Eisenbahnstrecke Groningen-Bremen auf dem Eisenbahnkorridor Amsterdam-Hamburg) kein Bestandteil des TEN-Kernnetzes. »Nicht nur aus norddeutscher Sicht, sondern für das gesamte nordöstliche Europa sollte diese zentrale West-Ost-Achse zusätzlich als TEN-V-Korridor definiert und damit in das Kernnetz aufgenommen werden«, fordert der IHK Nord-Vorsitzende.