In der aktuellen Niedrigwasserphase wird die Schifffahrt massiv beeinträchtigt. Schuld sind aus Sicht des Gewerbes die seit Jahrzehnten bekannten Engpässe.

Das aktuelle Niedrigwasser behindert in zunehmendem Maße die Güterschifffahrt in Deutschland. Sie zählt beim Transport von Kohle, Getreide, Futtermitteln, Baustoffen, Mineralöl, Containern und weiteren Rohstoffen, etwa für die Chemie- und Stahlindustrie, zu den systemrelevanten Größen im Transport- und Logistiksektor – und ist deshalb stellvertretend für den Wirtschaftsstandort Deutschland auf eine verlässliche und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur angewiesen.

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) appelliert an die Bundesregierung, die seit vielen Jahren überfällige Beseitigung der Engpässe im Wasserstraßennetz nun endlich in Angriff zu nehmen. Top-bewertete Maßnahmen mit einem exzellenten Nutzen-Kosten-Verhältnis wie etwa die Fahrrinnentiefung am Mittelrhein müssen schnellstmöglich umgesetzt werden.

Dieses Projekt führt an diesem Rheinabschnitt zu einer um 20 cm verbesserten Abladetiefe. In der Praxis heißt das: Das Güterschiff kann deutlich mehr Ladung aufnehmen, und es kann bei Niedrigwasser deutlich länger in Fahrt bleiben. Die von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ausgegebene Devise »Schneller planen und bauen«, müsse umgesetzt werden, fordert BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen.

Als absolut kontraproduktiv bewertet der BDB in diesem Zusammenhang die vim Bundeshaushalt vorgesehene Senkung des Wasserstraßen-Etats um rund 360 Mio. € ab Anfang kommenden Jahres. Damit gehe der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung das Geld aus. Der Flussausbau finde ab dann bestenfalls verlangsamt statt, Ausschreibungen für diese mehrjährigen Projekte können nicht mehr erfolgen. »Hier muss nach der parlamentarischen Sommerpause energisch gegengesteuert werden«, so Schwanen. Dies sei auch im Sinne der Großindustrie aus dem Chemie-, Stahl- und Mineralölsektor.

Die Bundesregierung hatte Ende Juli eingeräumt, dass nahezu sämtliche neue Flussausbauvorhaben, die 2016 von der Regierung im Bundesverkehrswegeplan beschlossen und im Wasserstraßenausbaugesetz aufgenommen wurden, bislang kaum über ein erstes Planungsstadium hinausgekommen und vom Bau oder gar einer Inbetriebnahme jahrzehntelang entfernt sind. Die Antwort der Bundesregierung liegt dem BDB vor.

»Es ist bezeichnend, dass zum Beispiel mit der Fahrrinnenvertiefung des Untermains bis Aschaffenburg (Ziel: 3,10 m Abladung für das Großmotorgüterschiff) bis heute planerisch nicht einmal begonnen wurde, obwohl es das zweithöchste Nutzen-Kosten-Verhältnis nach der Mittelrheinvertiefung im aktuellen Bundesverkehrsplan hat«, führt Schwanen weiter aus. Die Fahrrinnenvertiefung am Niederrhein von Duisburg bis Stürzelberg sei seit mittlerweile neun Jahren in der Planung, jedoch bis heute ebenfalls nicht in der Phase der Planfeststellung angekommen. Schleusenbauprojekte wie etwa am Neckar, an der Mosel oder am Elbe-Seitenkanal sind seit Jahren bzw. Jahrzehnten für den Ausbau vorgesehen, ohne dass es zu nennenswerten Fortschritten gekommen sei.

Die seit Wochen sinkenden Wasserstände, insbesondere an Rhein, Elbe und Donau, führen dazu, dass die Schiffe nur noch einen Teil der sonst üblichen Ladung mitnehmen können, um Grundberührungen zu verhindern. Das hat bei einer insgesamt sehr hohen Auslastung in der Binnenschifffahrt zur Folge, dass der Schiffsraum zunehmend knapp wird. Die historischen Niedrigwasserstände des Jahres 2018 seien bislang aber noch nicht erreicht worden.