Die EU gleicht Lücken im Verkehrsetat aus: Aus Brüssel kommen rund 447 Mio. € aus dem Finanzinstrument Connecting Europe Facility (CEF) für deutsche Projekte.

Insgesamt hat die EU-Kommission europaweit 134 Verkehrsinfrastrukturprojekte ausgesucht, neun davon liegen in Deutschland. Das entspricht einem Anteil von 13,4% des Zuschussvolumens.

Bedingung war, dass diese Vorhaben »dazu beitragen, das europäische Verkehrsnetz umzugestalten, umweltfreundlichere Verkehrsträger effizienter und attraktiver für den Personen- und Güterverkehr zu machen und gleichzeitig die Sicherheit im gesamten TEN-V zu erhöhen.«

Bahn profitiert von EU-Förderung am stärksten

Die größten Summen aus dem CEF-Topf fließen in den Bahnausbau. Für mehrere Abschnitte der Strecke Karlsruhe–Basel gibt es insgesamt 179,41 Mio. €, für den Ausbau zwischen Angermünde und dem polnischen Stettin 132,92 Mio. €, für den Abschnitt der »Wunderlinie« zwischen Leer und der niederländischen Grenze 52 Mio. € und für die Anbindung der Fehmarnbeltquerung von Puttgarden über Lübeck bis nach Hamburg 49,08 Mio. €.

»Ich begrüße es sehr, dass unsere Investitionsoffensive auch von europäischer Seite
mit nahezu einer halben Milliarde Euro unterstützt wird. Diese Mittel kommen on-top zum regulären Haushalt
und helfen uns insbesondere dabei, neben der Sanierung und Modernisierung
auch den Neu- und Ausbau des Schienennetzes voran zu treiben«
Bundesminister Volker Wissing

7,7 Mio. € von EU für neues Terminal in Straubing

Für die landseitige Stromversorgung von Fracht- und Passagierfähren auf der Route zwischen Rødby (Dänemark) und Puttgarden (Deutschland) berappt die EU knapp 1,8 Mio. €. Der Bau eines Güterterminals auf einer neuen Halbinsel im Hafen von Straubing-Sand wird mit gut 7,73 Mio. € bezuschusst. Die Digitalisierung der Straßeninfrastruktur mit C-ITS wird mit 24,16 Mio. € gefördert.

Daneben gibt es noch zehn länderübergreifende Projekte mit deutscher Beteiligung, die ebenfalls gefördert werden. Die EU zahlt an sie weitere 31,6 Mio. €.

Im Binnenschifffahrtssektor erhält zudem das Projekt Seine–Schelde 300 Mio. €. Rumänien und Bulgarien bekommen 195,5 Mio. €, um die Donau an mindestens 340 Tagen im Jahr befahrbar ist.