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Das Vorhaben, in Bohmte am Mittellandkanal im Landkreis Osnabrück einen Containerhafen zu bauen, droht zu platzen. Grund: Die Gemeinde Bohmte will sich nicht länger an den Plänen beteiligen.

Grüne und Linke hatten einen Grundsatz zur Hafenplanung eingebracht, der mit 17:13 Stimmen gebilligt worden ist. Die Gemeinde will sich allerdings nicht mehr an den Planungen und deren Umsetzung für ein neues Hafenareal beteiligen, wie es heißt. Stattdessen soll die bisher als »Sondernutzungsgebiet Containerhafen« vorgesehene Fläche, nun als Industrie- und Gewerbegebiet ausgewiesen werden.

Der betreffende Bebauungsplan muss ohnehin neu aufgestellt werden, da das Oberverwaltungsgericht Lüneburg aus Gründen der Baurechtplanung im vergangenen Jahr aufgehoben hatte. Es hatte formale Mängel bei der Ausfertigung des Bebauungsplans, unzureichende Hinweise auf umweltfachliche Belange bei einer Auslegungsbekanntmachung sowie Mängel bei der Festsetzung von Lärmkontingenten im betreffenden Gebiet beanstandet.

Die SPD hatte einen zweiten Antrag für den Bebauungsplan eingereicht, der sich auf den bestehenden Schüttguthafen bezieht. Dieser soll nach dem Wunsch der Partei so geändert werden, dass dort künftig auch Container umgeschlagen werden können sowie eine Schienenanbindung errichtet werden soll.

»Ein Hafenstandort reicht aus«

Während auf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag Einigung erzielt wurde, den bestehenden Schüttguthafen zu modernisieren und auch weiterhin zu betreiben, soll der Containerhafen dem Beschluss der Gemeinde Bohmte zufolge nun nicht mehr verwirklicht werden.

»Wir haben kein Geld für Projekte mit unsicherem Ausgang«, begründet Joachim Solf (Grüne). Außerdem würde durch den Containerhafen der ländliche Charakter des Ortes zerstört. »Grundsätzlich reicht ein Hafenstandort«, meint Thomas Rehme (SPD). Dieser böte genügend Platz für die Erweiterung um einen Containerumschlag.

CDU-Fraktionssprecher Marcus Unger sprach sich indes für den geplanten Containerhafen aus. »Die Region zu stärken, das war das Ziel«. Nun werde der wesentliche Bestandteil weggelassen.

Um den Containerhafen sowie die Modernisierung des Schüttguthafens zu realisieren, war die Hafen Wittlager Land GmbH (HWL) gegründet worden. Was aus dem Unternehmen jetzt werden soll, sei noch nicht entschieden, heißt es. Die Frage sei schon, ob die Gesellschaft abgewickelt werden müsse, oder solle, wenn die Geschäftsgrundlage entfalle, so Ostercappels Bürgermeister Rainer Ellermann, Mitglied des Aufsichtsrats.

Im Hafen Osnabrück, etwa 25 km südlich von Bohmte, war vor wenigen Wochen der Bau eines neuen KV-Terminals begonnen worden, auf dem künftig Container umgeschlagen werden.

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