Manövrieren unter Bugstrahl
Fährt ein Schiff einen ordnungsgemäß gemerten Stilllieger an, so spricht der Beweis des ersten Urteil des Rheinschiffahrtsgerichtes Duisburg-Ruhrort vom 12. April 2018, Az.: 5...
»Register 2008 bis 2017«
Zehn Jahre nach Übernahme der Verantwortung für die Rechtsseiten der ZfB veröffentlicht Rechtsanwalt Dr. Martin Fischer, Frankfurt, ein Register der ZfB-Rechtsseiten für die Jahre...
BDB und EBU fordern Gleichbehandlung der Binnenschifffahrt
Nach Auffassung des Bundesverbands der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) sowie seines Dachverbands, der European Barge Union (EBU), soll die Binnenschifffahrt, analog zum Straßenverkehr, aus der...
Kosten des Verklarungsverfahrens
Das Verklarungsverfahren ist ein FGG Verfahren, das unabhängig von einem folgenden Streitverfahren abzurechnen ist, regelmäßig fallen für den verfahrensbevollmächtigten Rechtsanwalt eine Verfahrensgebühr und eine...
Verfügungsrecht des Versicherungsmaklers
Ein Versicherungsmakler, der berechtigt ist, Versicherungsverträge abzuschließen und im Rahmen der Schadenabwicklung tätig zu werden, ist ohne ausdrückliche Vollmacht nicht befugt, über Regressforderungen des...
Befangenheitsantrag und Beschwerde nach Mannheimer Akte
Gegen die Ablehnung eines Befangenheitsantrages gegen einen Sachverständigen in einem Verfahren vor dem Rheinschiffahrtsgericht ist die Beschwerde nach Artikel 45 I c. MA zum...
Mannheimer Rechtsgespräch über die Zukunft der Schifffahrtsgerichtsbarkeit
Am 14. November 2019 fand in Mannheim das traditionelle Rechtsgespräch der Gesellschaft zur Förderung des Binnenschiffahrtsrechts an der Universität Mannheim e.V. statt. Diesjähriger Referent...
Reparatur bei Gelegenheit?
Die Schadenminderungspflicht erlegt dem Geschädigten grundsätzlich auf, die Reparatur eines Schadens, der nicht fahrt- oder wohnbehindernd ist, nur bei Gelegenheit eines anstehenden Werftaufenthaltes auszuführen...
Feuerschutz beim Löschen von Tankschiffen
Beim Löschen von Gefahrgut reicht es nach Ziffer 7.2.4.40 ADN nicht aus, wenn die Feuerlöschschläuche und ihre Armaturen in den dafür vorgesehenen Aufbewahrungskästen griffbereit...
Abschaffung der Havarie-grosse?
Eine gerichtlich nicht bestätigte Dispache stellt keinen vollstreckungsfähigen Titel dar und steht deshalb der Zulässigkeit einer Zahlungsklage vor dem für Forderungen aus Havarie-grosse sachlich,...